Die Arbeit von Morgen - schon heute vermurxt

A Politik für das nächste Jahrzehnt

Wir verzichten auf die Anrede, auf eine Einleitung, wer warum wann dieses Dokument erstellte, was damit erreicht werden sollte, sondern legen einfach los. Das ist modern, das ist groovy, das ist bescheuert. Egal, das können wir auch: Was meint der Autor: 2009-2019? 2010-2020 ? Who cares ?
Hat die SPD die letzten 11 Jahre an der (Mit-)Herrschaft so erfolgreicht verdrängen könne, dass ja die FDP sowieso an allem (!) Schuld trägt, auch wenn sie nur in der Opposition sich mehr oder weniger den Mund fusselig geredet hat, vor den Gottspielern und ihren Machenschaften zu warnen? Denken auch wir nicht weiter drüber nach! Schluß! Blick nach vorne! Boots, start walking!

Die Jahrhundertkrise, die das Weltwirtschaftssystem erschüttert hat,
wird vieles verändern: die Art, wie die Menschen wirtschaften, und die
Art, wie die Menschen leben.

Tja so ist das Leben - man muss erstmal mit einer Platidüde anfangen, zu der jeder Ja sagen kann, obwohl hier einfach zwei völlig beliebige Aspekte herausgegriffen wurden - es ist einfach so, die Zeiten ändern sich und die Menschen ändern sich, die Art zu Wirtschaften verändert sich. Ab und zu gibt es auch mal eine Krise, mal eine kleinere Krise, mal eine größere Krise, je nachdem ob wenig verkehrt lief oder vieles Großes verkehrt lief. Die Krise wird verändern, ja und die Menschen werden etwas ändern, was ihnen nicht gefällt, z.B. die Politik der SPD (20% Restzustimmung unter den Wählern, Stand August 2009). Es wird willentliche Veränderungen geben und Veränderungen geben müssen, gegen die man sich stemmt. Einen Teil wird man trotzdem ertragen und bewältigen müssen, wie z.B. die überbordende Bürokratie und Staatsgläubigkeit, die von immer mehr wachsenden Teilen der Bevölkerung ignoriert und umgangen werden.

Politik, Wirtschaft und Gesellschaft stehen vor der Aufgabe, diese Veränderungen gemeinsam zu gestalten.

Ein interessantes Bild entsteht durch die Aufzählung dreier getrennter Begriffe:

1. Politik,
   
2. Wirtschaft und
   
3. Gesellschaft...

soso. Ist für die SPD die Politik inzwischen so sakrosankt, dass die Politik KEIN Teil mehr der Deutschen Gesellschaft ist ? Man erinnert sich dunkel an die Verheißungen eines sogenannten "Grundgesetzes": Die Parteien wirken an der politischen Willensbildung des VOLKES *MIT* ? Überflüssig, kann gelegentlich auch entrümpelt werden? Die SPD bestimmt über das Volk, wie es seit je her Ziel und Anspruch war, also weg mit dem Mist in die Mülltonne der Geschichte, zu den Bürgerrechten und anderen Schmodder.
Die SPD zieht ebenfalls die Wirtschaft vor das Komma, die Wirtschaft ist kein Teil mehr der Gesellschaft, die Wirtschaft steht ausserhalb, außerhalb der Verantwortung der Politik (Ordnungspolitik, Wirtschaftspolitik, Finanzpolitik, Sozialpolitik,...) Schon im zweiten Satz den eigenen Ast abgeschnitten, den das Dokument erst beschreiben wollte ? Nur weiter so!

Anscheinend meint die SPD auch wirtschaftliche Sachverstand und das Verständnis für wirtschaftliche Notwendigkeiten auch getrennt sowohl von Politik als auch von der Gesellschaft zu sehen - so verhält sie sich jedenfalls.

Die drei genannten Gruppen (?) stünden vor der (von wem zugeordnet, von wem akzeptierten) "Aufgabe" zu gestalten. Die Gesellschaft wird sich dem Unabänderlichen anpassen oder angepasst werden, sie wird das übrige gestalten. Einen Rahmen dazu könnte die Poltik liefern, den Menschen den Weg zu ebnen, zu erleichtern. Die Politik kann aber auch versuchen, weiter der Gesellschaft mehr Probleme zu bereiten, sie von manchen auf andere Wege zu zwingen, zu gängeln und zu reglementieren. Für was sich die SPD ausspricht ist schon klar: einen starken, sehr starken, allumfassenden, alles wissende, alles entscheidenden Staat für die ja so dummen, einfältigen, nichtskönnenden, lernunwilligen, beieindruckbaren "Konsumenten", Endverbraucher, Allesfresser, Deppen, Milchmädchenrechner, Knechte, Sesselpupser und "Kautschtomaten", RTL-Gucker.

Klar wird "die Wirtschaft" sich anpassen, weil der Markt die Anpassung erzwingt. Wer sich verkalkuliert oder Pech hat, scheidet unter Hinterlassenschaft seiner finanziellen Mittel aus dem großen Spiel aus. Der Markt bereinigt und verwirft, wie es Darwin als überleben der Fittesten erkannte. Nur was sind die Rahmenbedingungen? Werden die Firmen überleben, die sich am Besten der staatlichen Zuwendungen aus Subventionen, Förderungen, "Programmen" unterwerfen und sich an den Tropf und unter die Herrschaft des Staates unterwerfen? Oder werden Firmen überleben, die am Markt pfiffige Ideen zu vernüftigen Preisen anbieten?

„Fahren auf Sicht“ ist in der Krise noch gefährlicher als sonst.

Hat die SPD bisher "Fahren auf Sicht" probiert? Und sie hat gemerkt das das gefährlich ist? Boah! Ey, krass! Leider hat das Fahren in "5-Jahres-Planwirtschaft"-Intervallen als noch gefährlicher herausgestellt und ist praktisch auf der ganzen Welt verworfen worden (außer in Nordkorea und auf Kuba, zwei bekannt reiche Länder mit wohlhabender und glücklicher Bevölkerung). Vor 350 Jahren nannte die Problematik ein der SPD wohl völlig unbekannter Schotte "die unsichtbare Hand", nach deren Eingriff sich - eigentlich entgegen dem gesunden Menschenverstand, aber trotzdem funktionierend - sich ein scheinbarer Egoismus von Einzelnen zum allgemeinen Wohlstand des ganzen Volkes vermischen kann. Aber wenn man die Politik von der Wirtschaft trennt, dann werden solche Erkenntnisse nicht klar - Weiter so, dem Abgrund entgegen!

Wir müssen die Herausforderung annehmen und die Richtung bestimmen, in die unser Land gehen soll.

"Wir" ? Wer ist "wir"? Über die Verwendung des Wortes "wir" habe ich bereits neulich gebloggt.
Was heisst "müssen" ? Wer sagt man müsse irgendwas tun? Will die SPD eigentlich gestalten oder "muss" sie dazu gezwungen werden? Will die SPD sich lieber zum Handeln zwingen lassen? Durch "den Sachzwang"? Der SPD wird eine Herausforderung aufgezwungen, Respekt! Die SPD meint sogar die Herausforderung annehmen zu müssen, wie in einem Duell? Wer ist dann der Verlierer? Wer der Kontrahent? Die CDU? Wer sekundiert? Die FDP oder die Grünen?

Die SPD will "die Richtung bestimmen" - Oh, nein!! Nicht schon wieder Sozialismus auf deutschem Boden! Die Richtung ist in meiner völlig unmaßgeblichen Meinung nicht nach "rechts" oder "links" sondern "nach oben", zu mehr Wohlstand für Hessen, Deutschland, Europa, für mehr Wohlstand in Afrika und in Asien, bei den wirklich Armen dieser Welt!

Die Menschen in Deutschland wollen Antworten auf grundlegende Fragen:
Wo sollen Beschäftigung, Wachstum, Wertschöpfung und Wohlstand
künftig herkommen?

"Die Menschen" sind alle Menschen? Alle doofen Menschen in Deutschland wollen von der SPD bitte, bitte gesagt bekommen, wo die liebe, allwissende und fürsorgliche SPD meint, Beschäftigung herkommen sollte.... Buhahah... Woher soll die SPD denn das wissen?!? Sie hat bisher von Wirtschaft nichts verstanden und wird es wohl auch in Zukunft nicht verstehen wollen, weil deren Lösung genau entgegen dem sinnvollen Verhalten steht. Zurückhaltung statt Staatsinterventionismus, Freihandel statt Merkantilismus, Freiheit statt Zwang - nicht mit der SPD zu machen!

Was tut die Politik, damit so eine Finanzkrise nie wieder passiert?

Ja, was macht den "die Politik", und was "tut" die SPD? Die SPD hackt ja immer auf "den Banken" herum, "den Reichen", auch gerne auf der (neoliberalen!!) FDP, "die Anderen" haben nach Ansicht der SPD ja Schuld, die haben die Erbschuld, völlig Schuld, alleine Schuld, selbst Schuld!
Die Schuldigen müssen ja bestraft werden, das versteht doch jeder, oder nicht? Also bestraft die SPD diejenigen, die sie für die Finanzkrise eh schon verantwortlich gemacht hat. Zuerst mal kommen die Reichen an die Wand, äh unter eine Sondersteuer - man ist ja sozial.
Inzwischen sollte auch der SPD bekannt sein, dass die Finanzkrise in Amerika gestartet wurde, als armen und ärmeren Schichten ein Hauskauf ermöglicht werden sollte, obwohl diese sich es garnicht leisten konnten. Kommt dieser Ansatz einem bekannt vor? Ja, das könnte eine Idee der SPD selbst gewesen sein: Jeder "muss" doch ein (kleines, größeres, großes) Eigenheim haben, egal ob er in der Ausbildung sich genug Mühe gab, ob er oder sie einen mitteles Einkommen erzielen, Arbeitslosigkeit oder nicht! Wenn die Reichen was haben, dann sollen die Ärmeren auch was haben. Wer´s bezahlt interessiert die SPD erstmal nicht. Später sind sie eh abgewählt und sanft im parteinahen Umfeld an den Trögen platziert.
Was hätte die SPD mit dem SPD-Minister an führender Position im Finanzministerium tun "müssen"? Zuhören, was das Bafin sich dann doch zu warnen aufraffte? Lesen, was an Berichten, was an Warnungen absehbar war? Bilanzen ansehen, in denen die Risiken aufgezeichnet waren?
Wie stellt man sicher, dass Unternehmen langfristig investieren und verantwortlich agieren?
Was geht das die SPD an, was die selbsthaftenden Unternehmer, die Gesellschafter und Aktionären angeht? Die SPD als die besten Unternehmer?

Die Kunden können sich (noch) frei (!) entscheiden, bei wem sie kaufen. Der Markt wird entscheiden, sofern man ihn lässt. Und der Markt ist ziemlich hart, ungnädig, er ist schnell - er wird es richten. Die Banken sehen wieder genauer hin, die Kreditlinien werden härter umkämpft. Das ist richtig. Das wird die Krise schneller beenden, neue Unternehmen werden auferstehen, aufstreben und neue Arbeitsplätze mit neuen Produkten und Diensten anbieten. Der Wandel wird sich für alle lohnen, die sich dem Wandel stellen und sich anpassen.
Verstößt ein Unternehmen bzw. dessen Angestellten gegen Gesetze, dann werden diese angezeigt, angeklagt, kommen vor einen Richter und gegebenenfalls ins Gefängnis.

Wir müssen dafür sorgen, dass die Wirtschaft wieder den Menschen dient.

"Wir" (=SPD) "müssen" mal wieder... eine Unterstellung machen. Sind Aktionäre für die SPD keine Menschen mehr? Sind Gesellschafter einer Kapitalgesellschaft kein Teil des Gesellschaft? Meint die SPD mit dem Begriff "Gesellschaft" nur noch die "die Bauern und Arbeiterklasse" aber nicht die "Klasse der Produktionsmittelbesitzenden", obwohl inzwischen sinnvollerweise beides zusammenfällt, d.h. auch "kleinere Leute" ein paar Aktien besitzen, Kapitallebensversicherungen oder Grundstücke haben, um im Rentenalter nicht von dem SPD-fabrizierten Rentenlügen abhängig zu sein?
Wem soll "die Wirtschaft" denn sonst dienen, wenn nicht dem übergreifenden Begriff "der menschlichen Gesellschaft"? Den Tieren? Wirtschaften Tiere inzwischen? Blödsinn.

Banken müssen in erster Linie für die Unternehmen da sein, statt die eigenen Renditen zu maximieren.

Die SPD kann ja mit SPD-Mitteln gerne eine eigene Bank gründen, die sich "nur" um Unternehmen kümmert, statt das SPD-eigenes Kapital zu verzinsen. Machen sie aber nicht! Doch nicht mit eigenem Geld! Nur mit dem Geld der Bürger geht das natürlich schon, siehe HRE 100.000.000.000€... Auf die gleichen Argumente ist die o.g. Finanzkrise aufgebaut, Banken sollen... was anderes machen! Schlau, schlau, oder nicht?

Wir wollen, dass Unternehmen langfristig agieren und investieren.

Die SPD will aber in ihren vielen eigenen Unternehmen nicht als gutes Beispiel vorangehen, die Mitarbeiter statt dem Kapitaleignern an eventuellen Gewinnen beteiligen, aber nicht an den Verlusten. Die SPD will lieber Gesetze, Verordnungen, Richtlinien, Pakte vermehren, die teure und langsame Bürokraten erfordern, die Einhaltung dieser Normen zu kontrollieren, zu dokumentieren, Verstöße zu ermitteln, zu dokumentieren, anzuzeigen, anzuklagen, einzutreiben... DAS schafft Arbeitsplätze beim Staat, bei der Verwaltung, also dort, wo die vermeindlichen SPD-Wähler sitzen. Auf "unkündbaren" Arbeitsplätzen ohne persönliches "Haftungsrisiko", ohne findanzielle Gefahren. Das diese Verwaltung auch bezahlt werden "muss", ist der SPD doch egal - das "müssen" (!) ja "die Reichen" (oder auch gern der obere Mittelstand) endlich mal übernehmen, den Strick zu bezahlen, an dem man sie aufhängt.

Auch andere wollen, dass mehr Bürger und mehr Unternehmen wieder langfristiger denken, agieren und investieren. Dazu weigern sie sich aber mehr und mehr Gesetze einzusetzen.
Die Bürger haben bald die Wahl, wem sie mehr zutrauen. Hoffentlich nutzen sie sie und gehen nochmals auswählen.