Samstag, 7. Februar 2009

Der Rote Ordner - Ursachen und Folgen

Gerade werfe ich einen Blick in "den roten Ordner" der Partei, die sich gerade "Die Linken" nennen (früher bekannt und gefürchtet als KPD oder SED)...

Es ist nett auch mal in Unterlagen anderer Parteien zu schauen und feststellen zu können, dass deren Qualität auch nicht besser wie die Qualität Anderer ist :-) z.B. fehlen Verlinkungen innerhalb des PDF, der Nutzen und Sinn eines Hypertextes ist auch nach 50 Jahren noch nicht klar geworden - wohl so wenig wie der von geheimen Wahlen und Demokratie - aber lassen wir das ;-)

Im Kapitel "Politische Ausgangslage" wird es interessanter. Die Linke meint, sie habe die "Meinungsführerschaft" in einigen "wichtigen" Themen... Was sie zugegebenerweise hat, ist die Aufmerksamkeit "führender Massenmedien". Dies kann wohl kaum alleine auf eine schwere Rot-Grün-Gedankenvergiftung oder die schlichte "wessen Brot ich es, dessen Lied ich sing" (im SPD-eigenen Zeitungs- und Verlagswesen) zurückzuführen. M.E. verwenden "Die Linken" tatsächlich erfolgreicher als Andere eine spezielle Sprache und Formulierung, die einfach gut zu transportieren ist. Da wird von "sozialer Gerechtigkeit" gesprochen, aber mit der Begriffsbreite gespielt - Jeder Hörer, Transporteur kann (! und soll) sich sich sein / ihr eigenes Verständnis darüber machen - die Linken "fordern" sie jedenfalls und das scheint (!) doch schon mehr zu sein, als die anderen Parteien dafür tun. SO erhalten sie einen gefühlten Vorsprung, ohne sich in der Sache oder tatsächlich einen einzigen Millimeter bewegt zu haben, geschweige denn, dass sie für die Bürger im Ganzen oder in Teilen tatsächlich etwas bewegt haben.

Grundlage des Ganzen ist eine Begriffshoheit über Themen, die in letzten Jahren angepackt werden mussten, aber in ihrer Gänze, Breite und Tiefe "dem Bürger" nicht erklärt wurden (Ich nehme an, dass auch die damals betroffenen Politiker erklärt bekommen haben und die sind ja nicht wirklich "schlauer" wie die Nicht-Politiker! Wenn die's begriffen haben, dann begreift es auch das Volk ;-).

Der "Mindestlohn" ist nach Ansicht der tatsächlichen Fachleute (Ökonomen, nicht Ökologen, früher genannt "Volkswirte", vergl. Ausbildung von Helmut Schmidt. SPD) ein Schuss ins Knie gerade der Bevölkerungskreise, für die vorgeblich etwas getan werden soll, für die "etwas" zu tun, sich die betroffenen Kreise gerne wünschen. Was genau in welcher Menge und in welcher Reihenfolge getan werden muss, dass müssen diese Kreise leider (mangels Ausbildung?) anderen überlassen - sie MÜSSEN vertrauen, große Teile WOLLEN vertrauen.

Andererseits könnten die Politiker der anderen Parteien sicherlich auch vieles erklären, diskutieren, Gründe benennen und Ziele konkretisieren. Was würde passieren:
  • Es dauert.
  • Es ist kompliziert.
  • Es ist nachvollziehbar, dass man nicht alles bekommen wird, was man sich nur wünschen kann.
  • Es könnte sogar dabei herauskommen, dass man selbst in mancher Hinsicht geschlafen hat, selbst Fehler gemacht hat.
  • ...
Während dessen steht "die Linke" dabei und pickt sich die Rosinen heraus, schreit, stichelt, verleumdet, verdreht... SIE hat ja immer "das RICHTIGE(tm) gewollt, aber die anderen..."!!

Ist die Rente noch sicher? Wird die jetzt in lebende Generation noch eine menschenwürdige Rente bekommen? Eine Grundrente für alle, egal welche Anstrengungen und Leistungen im Leben erbracht wurden oder eine differenzierte Rente? Ist "der Linken" doch egal - Hauptsache sie bekommt erstmal Posten, Pöstchen und MACHT(tm)!

Ist ALG I in diesem verstaatlichten System überhaupt bezahlbar, wenn z.B. die Hälfte der Beiträge für die Selbstverwaltung der BA drauf geht? Wäre es nicht gerade die richtige Zeit, die BA gänzlich aufzulösen und den Bürgern wieder die Möglichkeit zu geben, sich in der Höhe und Qualität selbst zu versichern, wie sie es bezahlen wollen und können?!
Der Markt(tm) würde in kürzester Zeit Angebote auf diese Nachfrage schaffen, die Preise würden transparent und flott dafür sorgen, dass es mit den Managergehältern nach unten und mit der Zahlungsdauer nach oben ginge - ein Segen für die "Beitragszahler". Sicherlich finden sich auch prompt Gesellschaften, die für eine langjährige Mitgliedschaft niedrigere Beiträge und/oder längere Zahlungsreihen ermöglichen können.
DAFÜR braucht man nur (!) den Markt, aber keine Beamten, keine Funktionäre, keine BA und keinen Minister oder Staatssekretär - keine arbeitspolitischen Sprecher, Arbeitskreise und Klüngel. DAS finanziert auch ein paar Monate mehr ALG für Ältere - aber nicht nach dem Gusto "der Linken"!

Ich möchte gerne widersprechen, dass Überschriften geändert werden - vielleicht ist es tatsächlich so. Gerade die alte Tante SPD versucht - im irrationalen Versuch die Linke noch links außen zu überholen - die immer so plakativ vor sich her getragenen Begriffe wieder mit Leben zu erfüllen. Leider hat sie inzwischen doppelte Demenz - Sie hat sich mal von den links-sozialistischen Schaum/Traumschlägereien verabschiedet und damit in der Folge beachtliche Erfolge erzielt (Brandt?). Sie hat sich dann von früher deutlicher ökologisch-feministisch-marxistisch-leninistisch-maoistischen Grünen und jetzt von "der Linken" dann aber den Schneid abkaufen lassen. Die "Fortschrittlichsten" Jusos hatten jedenfalls zur ministeriellen Vereidigung KEINE Turnschuhe an - holla!
Warum hat die SPD seitdem auf den Deckel bekommen? Weil sie inzwischen seit Jahrzehnten "keinen Arsch mehr in der Hose hat", endlich mal die Wahrheit zu sagen, selbst wenn sie unschön ist. Sie wollten so gerne, aber sie wussten, dass sie anders mussten! Und sie haben es sich schon damals nicht getraut zu sagen. Nicht im Walldorfer Forst, nicht in Wackersdorf, nicht bei der Rente und auch nicht beim Kosovo-Kriegseinsatz der Bundeswehr.

Die FDP hatte damals die ersten Umweltgesetze durchgebracht - Deutschland war in der Welt bereits in der Umweltpolitik führend! Weiss das heute noch jemand? Glaubt das jemand? Wir haben in den letzten Jahren umweltpolitisch jeden beliebigen Popanz und wirklich jeden Quatsch mitgemacht, aber gebracht hat es NICHTS. Beispielsweise trennen den Hausmüll! Oh, wie schlägt unser armes, schuldiges Mülltrenner-Herz so rein! Ok, auch die Armen müssen jetzt vier Mülleimer bezahlen, die viermal unterschiedlich abgeholt werden, der Müll wird in der ganzen Welt herumgefahren, die gestiegene Qualität ist leider mehrfach so teuer, "da ist der Markt schuld"(tm) ! Dann landet der Müll doch wieder auf einem großen Haufen oder in der "Thermischen Verwertung", die mit getrenntem Müll leider NICHT funktioniert. Neue Mülldeponien nimmt ja keiner mehr auf (nicht mal mehr in Neapel!). Nein - wir verplempern die paar Kröten, die uns staatlicherseits noch nicht genommen wurden und finanzieren einen Grünen Punkt (Grünen Fettfleck?) mit Milliarden, und der markierte Müll wandert doch auf die Halde. Wer hat heute noch den Mut, dem Kaiser (dem Volk) zu sagen "Du bist ja nackt!" bzw "wir haben euch seit Jahren verarscht, ihr habt gezahlt bis sich die Balken bogen, ein paar Funktionäre haben sich den Zaster zugeeignet und der Dreck ist noch da"?
Links wirkt.
Nein Links wirkt nicht, es hat nicht gewirkt, es hat nicht funktioniert, es funktioniert nicht und es wird nicht funktionieren. (Soziale) Marktwirtschaft hat im Westen Deutschlands sehr gut funktioniert, es würde weiter funktionieren, wenn man sie nur zuließe, und sie wird weiterhin gut funktionieren! Man vergleiche dazu die überlassenen Wismut-Landschaften und den Baikalsee mit dem Ruhrgebiet und dem Bodensee. Man vergleiche wieviele Hundertausende Menschen lieber von Russland nach Deutschland ziehen und wieviele es umgekehrt in den Osten zieht?! Dutzende oder Hunderte? (Nix gegen Russland - Unberührt soll es ein schönes Land sein!)

Was ist eine Lehre daraus? Auch die so vornehme (akademisch-noble?) Zurückhaltung der FDP sollte durch eine alltagstaugliche, praktische, transportierbare, ehrliche Sprache ersetzt werden. Die FDP sollte weiterhin aber noch wesentlich pointierter aufzeigen, wo der Popanz und Unsinn beginnt, warum die Wolkenkuckucksheime der Linken und Rechten in den Abgrund führen. Sie kann und darf und sollte sich für die noch vorhanden Kreise einsetzen, die meinen durch Leistung und Ehrlichkeit für sich, für ihre Familie, in ihrer Stadt, in ihrem Kreis, in ihrem Land, auf ihrem Kontinent noch gutes zu SCHAFFEN und nicht anderen mit Gewalt und Zwang immer mehr wegzunehmen. Die FDP hat von allen am ehesten ein reines Gewissen für Wahrheit und Weisheit zum Nutzen aller gearbeitet zu haben. Es muss nur noch transportiert werden, in die Köpfe und die Herzen der Bevölkerung, bevor die grünen, linken und rechten Sozialisten es endgültig versauen.
Veränderung ist möglich.
Ich sehe die Aufgaben in einem politischen Richtungswechsel - Mehr Ehrlichkeit, mehr Klarheit, mehr Bürgerorientierung, mit weniger Bürokratie, weniger Steuern für mehr freiwillige und weniger erzwungene Solidarität unter den Menschen dieses schönen Landes. Die Aufgabe liegt - und da bin ich FORMAL einige mit der Linken - in der Stärkung und Erhaltung und Erneuerung der Vorteile unserer westlichen, sozialen, marktwirtschaftlichen und freiheitlichen Demokratie, bei schneller und klarer Korrektur der Fehler und Schwächen, wie unnötiger Bürokratie und zu großer Komplexität. Dadurch werden wir - wie bisher - uns und unsere Gesellschaft umbauen und anpassen. Dies werden wir nach innen und außen mit hoffentlich klaren Worten und ausreichend Rückrat vertreten.

Wählt uns , mischt euch ein, macht mit - EURE Stärke ist euer Handeln

Nicht euer Erdulden, dass die alten Diktatoren wieder das Ruder in den Abgrund führen.
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