Freitag, 5. August 2011

Staatsschuldenkrise - Ursachen

Der Autor verfolgt die Entwicklung und die immer größer werdenen Diskussione um die europäischen Staatsschulden- und Euro-Situation schon lange und hat inzwischen eine Theorie, wie sie entstand.

Die Staaten Europas (auch die dt. Bundesländer, auch die dt. Gemeinden und Kommunen) gaben und geben weiterhin -auf Geheiß der allesamt sozialistischen Regierungen und Parlamentsmehrheiten- seit vielen, vielen Jahren mehr Geld in jedem "Haushalt"sjahr aus, als sie von ihren Wählern einnehmen. Die Politiker haben allen Staaten Europas jedes Jahr, jeden Monat immer weitere Aufgaben und neue Tätigkeiten aufgegeben. Dies führt zu mehr und teurerer Bürokratie. Diese Verwaltungen sparen bei ihrer Tätigkeit nicht, wie sie es eigentlich tun müssten, sondern sie verprassen -systembedingt- alles Geld, werfen Geld mit vollen Händen aus dem Fenster (z.B. "Kanzler-UBahn").
Die Staaten haben dadurch riesige Schuldenberge aufgehäuft, manche viele, manche sehr viele. Manche haben inzwischen eine solche Überschuldung, dass sie weitere Kredite aufnehmen, um die Zinsen ihrer bestehenden Kredite zu bezahlen (z.B. Griechenland).
 

Die Gläubiger haben das eine Zeitlang mitangesehen, sich gefreut und "sichere" Zahler gesehen. Inzwischen haben auch die Dümmsten Kapitalisten begriffen, dass es so nicht weitergehen KANN und dass es immer mehr Risiken gibt, dass die verschuldeten Staaten weder Zinsen noch Tilgung bezahlen werden. Also steigen die Zinssätze als Zeichen des Misstrauens.

Seit ein paar Monaten versuchen immer verzweifelte Regierungschefs die Gläubiger zum Stillhalten zu zwingen, ohne die betroffenen Völker begreifen zu lassen, dass die Bürger selbst die letzten Gläubiger ihrer Staaten sind und mit leeren Händen statt mit Rente / Pensionen dastehen werden. Das Volksvermögen wurde gegen die Wand gefahren und nun wird mit Nebelkerzen geworfen, damit die Bürger nicht als die Schuldigen "die Politker" erkennen und an ihnen Rache nehmen.



Es gibt Institutionen, die Gelder verleihen ("anlegen", Anleihen), z.B. den CalPen, den riesigen, milliardenschweren Fonds, der die Pensionen der californischen Beamten bezahlen muss (BTW: Wie heisst eigentlich der Fonds, der für die dt. Beamten und deren zugesagte Pensionen sorgen KANN?). Der CalPen muss natürlich auf Sicherheit der anvertrauten Gelder achten. Er muss auch darauf achten, dass aus dem gegebenen Kapitalstock eine anständige Verzinsung eingefahren wird. Das ist normal, das ist richtig, das ist gerecht, das ist moralisch.
Bisher konnten alle diese Fonds davon ausgehen, dass alle Politiker verstanden haben, dass die von ihnen geführten Staaten unbedingt ihre Kreditwürdigkeit erhalten müssen, weil sie sonst nie wieder zu günstigen Zinssätzen Kredite bekommen.
Dies hat sich jetzt geändert. Die aufgehäuften Staatsschulden sind so hoch, dass es -bei allem Wohlwollen, bei allem Einfluß- nicht mehr so weiter gehen KANN.
Die Fonds müssen m.W. ihre Strukturen immer mal wieder ändern, umschlagen. Alte Verträge laufen aus, neue Verträge werden gemacht. Die Fonds werden neu erkannte Risiken berücksichtigen und steigen z.B. aus den Griechischen Staatsanleihen aus. Sie kaufen diese nicht mehr, sie leihen ihr Geld nicht mehr dem Griechischen Staat. Jedenfalls nicht zu dem niedrigen Zinssatz, den sie bisher verlangt haben (u.a. einen niedrigeren Zinssatz für Euro-Länder, als die einzelnen Länder früher erzielen konnten - das hat den Ländern Milliarden "gespart", die längst wieder ausgegeben und verprasst sind!). Bei irgendeinem höheren Zins wird den Politikern klar, dass die Staaten das nicht bezahlen "können". Z.B. gibt Deutschland rund 90.000.000.000€ jedes Jahr für staatliche Zinsen aus. Wenn man diese Summe verdoppeln oder verdreifachen müsste, weil das Zinsniveau für Bundesanleihen risikobedingt so weit steigt, dann ist der Bundeshaushalt am Ende: Die Steuern KANN man nicht über 100% der Einkünfte der Bürger erhöhen. Das wäre ja das Ende der Regierung, denn man würde dann wohl kaum wiedergewählt!


Auch das "Sparen" mag der europäische Politiker nicht:
  • die staatlichen Aufgaben zurückfahren und sie wieder dem Bürger oder der Wirtschaft überlassen?? NIEMALS!
  • Die Bürokratie abbauen?? NIEMALS!
  • Abläufe verschlanken, flexiblisieren?? NIEMALS!
  • Eigene Leute aus "sicheren", staatlichen Stellungen entlassen?? NIEMALS!
  • Aufdecken, welche Risiken, welche Verpflichtungen bestehen?? NIEMALS!
  • ...
Lieber treffen sich die Politiker in Schlössern und Palästen und "ringen" um andere Lösungen, frisches Geld in das selbstgeschaffene Loch ohne Boden zu werfen: Sie zwingen die an sich unabhängige Zentralbanken und die staatseigene Banken einfach den Regierungen SCHEINgeld zu "leihen", d.h. zu drucken. Damit kann man die Situation noch ein paar Wochen, ein paar Monate oder gar bis zum Ende der eigenen Legislaturperiode verlängern. Dann ist man selbst weg, über alle Berge, hat den eigenen Lebensstandard auf immer gesichert, während die Völker in noch größeren Schwierigkeiten sind.
Es ist ein Fehler bei diesem Gadget aufgetreten.