Mein Tag bei Gießen bleibt bunt - Eindrücke und Beobachtungen eines Liberalen

von Frank Schulze, Sonntag, 17. Juli 2011 um 10:02

Am 16.07.2011 haben die FDP-Gießen und die JuLis-Gießen gemeinsam am Straßen "Gießen bleibt bunt" teilgenommen.

Hermann Otto Solms,
MdB, FDP Gießen

Mit unserem Infostand "Freiheit, Toleranz und Integration" haben viele Liberale (z.B. Dr. Klaus-Dieter Greilich, Rebecca Noll, Dr. Hermann Otto Solms, Reinhard Kaufmann, Benjamin Schäfer, Svenja Hahn uvm.) klare Position gegen die rechtsextreme NPD und für die Freiheit bezogen.

Besondere Aufmerksamkeit hatte eine Stelltafel der JuLis, welche aufzeigte, was eine menschenverachtende Diktatur mit Leuten aus Politik, Wissenschaft und Kultur macht. Mit Beispielen Zitaten von Albert Einstein und Thomas Mann, von Lise Meitner und Hannah Arendt bis hin zu Kurt Tucholsky und Erich Fromm und v.a. wurde gezeigt, Unfreiheit zwangsläufig zum Verlust der kreativsten und klügsten Köpfe führt.

Bei einem Rundgang war es sehr schön, wieviele bunte und kreative Stände es gab. Angefangen bei der OpenGallery, der Künstlerwohnung, der Möglichkeit eine Mauer der Ignoranz einzureißen bis hin zu Mal-Aktionen, Hüpfburg und Kletterwand war alles vertreten.
Eine wunderbare Art und Weise, vor allem auch Kindern und Jugendlichen zu zeigen was Freiheit und Toleranz bedeutet.

Ein großer Dank an alle Bürger, beteiligten Organisationen und an den Organisationstab rund um Pfarrer Klaus Weißgerber. Danke schön!

Klaus-Dieter Greilich,
Stadtverordneter,
FDP Gießen

Mit seinen sehr guten Redebeiträgen an der Johanneskirche und auf dem Kirchenplatz hat Dr. Klaus-Dieter Greilich eine interessanten und informativen Beitrag geleistet. Insbesondere das Aufzeigen der Folgen der Nazidiktatur und der Hinweis darauf, dass alle Extremisten Feinde der Freiheit und Demokratie sind, zeigt, dass die FDP so ziemlich die einzige Partei ist, welche nicht nur auf dem rechten Auge wachsam ist.

Am Rande des friedlichen Protests, gab es leider auch ein paar dunkle Wolken. So zeigten z.B. Linksautonome ihr Verständniss von Freiheit, in dem diese Benjamin Schäfer und mir das Fotografieren verbieten wollten. Dies zeigt, diese Gruppen tolerieren nur ihre eigene Ideologie. Für mich sind das Doppelmoralisten, die nicht besser sind als Faschisten.

Absolut unverständlich für mich ist der Angriff und die Zerstörung der Volksbankfiliale in der Licher Straße. Was hatte das mit dem Protest gegen die NPD zu tun? Es schon merkwürdig, dass linke Zeitgenossen eine Genossenschaft angreift.

Befremdlich erschien mir auch, die "Fernsteuerung" des linken Mob via Twitter u.ä. Hier haben Leute im Hintergrund Anweisungen, die der Mob dann wie Lemminge ausgeführt hat. Über diese Kanäle wurden dann auch Statements über die Situation abgegeben. z.B.: "Knüppeleinsatz in der Löwengasse, Polizei eskaliert" Natürlich wurde hier nicht mitgeteilt, wieso die Polizei so reagieren musste, dann wäre ja das Bild der heroischen Nazibekämpfer zerstört. Für mich ist klar wenn eine Gruppe die Polizei oder andere Leute (nur weil diese kurze Haare haben) angreift, dann bleibt nichts anderes übrig als diesen Mob mit Gewalt zurückzudrängen.

Die Strategie der Polizei war im Grunde gut und richtig. Die strikte Trennung der rechten und linken Demonstranten war sinnvoll. Allerdings scheinen die Ordnungskräfte (Stadt und Polizei) an einigen Stellen etwas über das Ziel hinausgeschossen zu sein. Die Einschränkungen für die Anwohner in der Weststadt waren schon sehr massiv. Es hätte nicht passieren dürfen, dass Rettungskräfte nicht durchgekommen sind zu einem Einsatz und Bewohner am Verlassen bzw. Betreten ihres Wohngebietes gehindert wurden. Hier haben Stadt und Polizei ihr Versprechen, dass der freie Zugang zur Innenstadt gewährleistet ist nicht eingehalten. Auch gab es den versprochenen Shuttleverkehr nicht.
Wir von der FDP werden uns die Fälle, wo Freiheiten massiv gestört (egal von wem) wurden, genauer ansehen und Vorschläge erarbeiten, wie man solche Veranstaltungen zukünftig noch besser und reibungsloser ausführen kann.
Im großen und ganzen ein gelungener Tag.
Die Liberalen werden sich auch zukünftig an solchen Bündnissen beteiligen, dabei ist egal in welchem Gewand und in welcher Farbe die Extremisten auftreten.

Der Autor dankt für die Genehmigung von Frank Schulze diesen Text übernehmen zu dürfen.

Nach Ansicht des Autors gehört zu jeder gelungenen Veranstaltung auch eine "Nachlese", ein Lessons Learned, eine Presseschau in Nachgang. Auch an dieser Nachlese können interessierte Bürger mitarbeiten, z.B. in dem entsprechende Artikel, wie der o.g., zum Nutzen aller interessierten Bürger auf Web2.0-Seiten verlinkt werden, ungefähr so:

• "Pressemappe" des Polizeipräsidiums Gießen
• Artikel in Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ)
• Artikel in der Gießener Mitmach-Zeitung, interessant auch die Teilnehmerbeschreibung, siehe auch hier 
• Artikel im Gießener Anzeiger, bitte auch die Leserkommentare beachten!
• Artikel in der Frankfurter Schundsau (FR)
• Artikel1 und Artikel2 aus Mittelhessen.de
• ...

Noch während der Veranstaltung wurde im Rahmen einer FB-Diskussion die Idee geboren, die gleiche Veranstaltung "Gießen bleibt bunt" nochmals durchzuführen, diesmal genauso explizit gegen den linken Extremismus, der leider von vielen Rednern der anderen Mitveranstalter kaum thematisiert wurde.Diese bürgerliche Idee wurde auch auf den beiden extra eingerichteten Facebook-Seiten von "Gießen bleibt bunt" erwähnt, z.B. hier.

Diese Statements sind heute nicht mehr sichtbar. Sie scheinen von den Gruppen-Administrator(en) der "weltoffenen" Gruppe gelöscht worden zu sein. Weiterhin sind -ohne vorherige Warnung- mehrere Beiträge und Kommentare des Autors entfernt. Letztlich ist -ebenfalls ohne Ankündigung oder Begründung- der vorhandene Schreibzugang des Autors zu den beiden FB-Seiten entzogen worden, während andere Personen durchaus weiterhin schreiben können (und dürfen).

Für den Autor ist das ein Indiz, dass es sich bei der Gruppe "Gießen bleibt bunt" nicht um die angeblich so  "weltoffene und tolerante" Gemeinschaft handelt, sondern um eine ganz einseitig (und alleine nach politisch links bis linksextrem) orientierte Gruppe, die unter Vorspiegelung einer angeblichen Offenheit in der gelebten Wirklichkeit nur ihr eigenes (Macht)Süppchen kocht. Dabei handeln die Personen nicht unter ihrem eigenem Namen, sondern verwenden unzulässigerweise als ihren Deckmantel nur die Organisationen und Behörden. Der Autor kann sich vorstellen, dass sich die Organisationen zwar mit dem unproblematischen Thema "Gießen bleibt BUNT" einverstanden erklärten, aber weder die angerichteten Schäden (150.000€) und Millionen € an staatlichen Kosten und auch nicht die Löschung und Sperrung von "abweichenden" Meinungen unterstützen. Dies sind -nach Angaben der Initiatoren- :

• Propst von Oberhessen für die Evangelische Kirche in Hessen und Nassau
• Oberbürgermeisterin der Stadt Gießen
• Landrätin des Landkreises Gießen
• Regierungspräsident Gießen
• Regierungsvizepräsident Gießen
• Evangelisches Dekanat Gießen
• Evangelische Flüchtlingsseelsorge Gießen
• Stadtkirchenarbeit Gießen/Gesellschaftliche Verantwortung
• Stadt Gießen
• Landkreis Gießen
• Gießen Marketing
• Wohnmaxx GmbH & Co KG
• Gießen Aktiv
• Neuenweg e. V.
• Marktbeschicker des Giessener Wochenmarktes
• DGB Mittelhessen
• ver.di (Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft) Bezirk Mittelhessen
• Justus-Liebig-Universität Gießen
• Technische Hochschule Mittelhessen
• Stadttheater Gießen
• Direktor des Mathematikums
• Schaustellerverband Mittelhessen
• IG Bergbau, Chemie und Energie, Bezirk Mittelhessen
• GEW (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft) Kreisverband Giessen-Stadt
• SPD Gießen
• SPD Buseck
• SPD Ortsverein Gießen-Mitte
• SPD Ortsverein Gießen-Süd
• SPD Ortsverein Gießen-Ost
• SPD Ortsbezirk Pohlheim-Hausen
• Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF)
• CDU
• Frauenunion Stadtverband Gießen
• Evangelischer Arbeitskreis der CDU (EAK)Bündnis 90/Die Grünen
• FDP
• Linkes Bündnis
• DKP
• DIE LINKE Gießen (Stadt- und Kreisverband)
• Jusos Gießen
• Jusos Hessen
• Jusos Hessen-Süd
• SJD - Die Falken, Bezirk Hessen-Süd, Ortsverband Gießen
• Junge Union Gießen (Stadt- und Kreisverband)
• Junge Union Gießen (Stadtverband Grünberg)
• Grüne Jugend Gießen
• Grüne Jugend Lahn-Dill
• Julis (Junge Liberale)
• ASTA der JLU Gießen
• Studentenwerk Gießen
• Juso-Hochschulgruppe
• UniGrün - Grüne Hochschulgruppe an der JLU
• Brennpunkt Uni
• Ring Christlich-Demokratischer Studenten Gießen e.V.
• Liberale Hochschulgruppe Gießen
• Diakonisches Werk in Hessen und Nassau
• Diakonisches Werk Gießen
• Giessener Tafel
• Jugendwerkstatt Gießen e. V.
• Kirchliches Schulamt Gießen
• Evangelische Studierenden Gemeinde Gießen (ESG)
• Evangelische Kirchengemeinde Allendorf an der Lahn
• Evangelische Kirchengemeinde Großen-Linden
• Evangelische Kirchengemeinde Kleinlinden
• Evangelische Kirchengemeinde Lang-Göns
• Evangelische Kirchengemeinde Leihgestern
• Evangelische Kirchengemeinde Rodheim-Vetzberg
• Evangelische Kirchengemeinde Watzenborn-Steinberg
• Evangelische Andreasgemeinde Gießen
• Evangelische Lukasgemeinde Gießen
• Evangelische Luthergemeinde Gießen
• Evangelische Michaelsgemeinde Wieseck
• Evangelische Pankratiusgemeinde Gießen
• Evangelische Paulusgemeinde Gießen
• Evangelische Thomasgemeinde Gießen
• Evangelische Wicherngemeinde Gießen
• Evangelisches Stadtjugendpfarramt Gießen
• Jugendvertretung im Ev. Dekanat Gießen (EJVD)
• Evangelisches Dekanat Grünberg
• Evangelisches Dekanat Hungen
• Evangelisches Dekanat Kirchberg
• CVJM Gießen e. V. (Christlicher Verein junger Menschen)
• Evangelisches Jugendwerk Gießen e. V.
• Christlich-Islamische Gesellschaft in Gießen (CIG) e.V.
• Islamische Gemeinde Giessen IGG e.V.
• Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen Gießen-Wetzlar
• Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche & Rechtsextremismus
• Katholisches Dekanat Gießen
• Caritasverband Gießen
• BDKJ (Bund der Deutschen Katholischen Jugend)
• DPSG Gießen (Deutsche Pfadfinderschaft Sankt Georg Gießen)
• Katholische Cityseelsorge Gießen
• Katholische Betriebseelsorge Oberhessen
• Katholisches Bildungswerk Oberhessen
• ...