Samstag, 14. Mai 2011

über die Netto-Allphasen-Mehrwert-Steuer

Die FDP-Delegierten auf dem Bundesparteitag der FDP diskutierten zeitweise in Rostock unter anderem über die Mehrwertsteuer ("USt"). Nach Ansicht des Autors kann man auf verschiedenen Ebenen gleichzeitig am Thema MWSt gearbeitet werden, z.B.:
  1. Man kann an den aktuellen Prozentsätzen der MWSt "drehen"
  2. Man kann an den Tausendenen von Ausnahmen und Sonderfällen "drehen", die entscheiden, welcher MWSt-Satz anzuwenden ist
  3. Man kann die Axt an die Idee der MWSt selbst anlegen, z.B. wieviele MWSt-Sätze es geben sollte

MWSt-Prozentsätze

Der Autor empfindet den aktuellen MWSt-Höhe von knapp 20% auf viele Güter als einen wesentlich ZU hohen Steuersatz, der sich wie ein bleierner Schleiher über alle wirtschaftlichen Vorgänge in diesem Land legt. Egal was man wo macht, tauscht, kauft - der Staat knallt seine Steuer darauf und bekommt 20% davon vom Verbraucher.

M.E. kann und muss der "volle" MWSt-Satz von 19% mindestens (?) wieder auf die 16% zurückgeführt werden, von dem die CDU ihn anlässlich der Großen Koalition erst erhöht hat. Das nutzt allen Bürgern.

Mittel- und nicht erst langfristig muss die "volle" MWSt m.E. auf den minimal zulässigen europäischen Mindestsatz heruntergesenkt werden. Das sind aktuell 15%, was der Autor auch sehr hoch findet. Deutschland sollte sich in der EU dafür einsetzen, dass dieser europaweite Mindestsatz baldmöglichst gedrittelt wird, um europaweit die Steuerbelastung der Europäer gleichmäßig zu senken. Was in Deutschland hilfreich und richtig ist, dass gilt genauso für alle anderen Länder Europas.
Der Autor hält es nicht vor notwendig bei der Steuersenkung langsam vorzugehen, es in mehreren Stufen vorzunehmen. Das Geld gehört den Bürgern und muss den Bürgern vom Staat auch belassen werden. Jegliche Auswirkungen auf die betroffenen Staatshaushalte sind dagegen erst zweit- oder drittrangig.

Manche sagen: "Oh, je! Das kostet den Staat aber 24 Mrd.€ Einnahmen!" weil sie vom Staat und dessen Bedürfnissen heraus denken (wollen).
‎24 Mrd.€ "kosten." WTF sind "kosten"? So wie ich das verstehe, würden dann 24 Mrd.€ MEHR in den Taschen der einzigen Leute BLEIBEN, die damit umgehen können - den BÜRGERN. DAS ist mein Fokus, das ist mein Interesse. Der Staat kann und MUSS aus einem Etat von 550 Mrd. halt SPAREN, effizienter werden.

M.E. kann der Staat bei einem Eigenverbrauch von rund 250 Mrd.€ die genannten 24 Mrd.€ durchaus einsparen, selbst wenn man an den Auszahlungen selbst keinen Cent verringert. M.W. kommt der Wohlstand explizit aus Produktivitätssteigerungen und da hat die staatliche Bürokratie noch "Luft".

Der Autor sieht verschiedene Methoden, konkret zu sparen:
  1. Das Liberale Sparbuch abarbeiten. 
  2. Aus jedem Ressort 10% herausstreichen, ohne die Leistungen zu reduzieren.
  3. das größte Ressort zu schlachten (Soziales), dort z.B. die BA auflösen.
Choose your poison.

Verstehen wir uns richtig: die sogenannten Arbeits"förderung"smaßnahmen, die letztlich nur die Steuerzahlermittel unauffällig in die Kassen der Gewerkschaften und der Arbeitgeberverbände spülen, würde ich bei der Gelegenheit natürlich mit "entsorgen".

Man könnte sich vorstellen, den sogenannten "Rentenzuschuss" runterzufahren, damit den Menschen hierzulande erLEBEN, was die Rente sie bereits kostet, ohne dass die Bürokratie sich seinen Eigenanteil unauffällig abknappsen kann.

Zu den vielen, vielen, unsinnigen Ausnahmefällen 

Der Autor schlägt vor, die Ausnahmen radikal, d.h. bis an die Wurzel, zu vereinfachen:
  1. Grundsätzlich gilt MWSteuerfreiheit für alles (wie Flohmarkt, Mieten,...).
  2. NUR vorher bestimmte Gegenstände, Dienste, Güter sind einer belastenden, verteuernden MWSt unterworfen, wobei die Liste auf 100 oder 1000 Einträge begrenzt wird.
  3. Die unsoziale "ermäßigte" MWSt wird komplett abgeschafft. 
Wenn der Verbrauch von bestimmten Gütern oder Dienstleistungen "sozial" sein soll, dann ist es steuerFREI und muss es bleiben.

Update1:
Es ist m.E. kontraproduktiv, den Tausendenen von Ausnahmen noch weitere Ausnahmen zuzufügen, z.B. Arzneimittel von voller auf ermäßigte USt zu "senken". Am Richtigsten wäre m.E. sie komplett von der MWSt zu befreien. Das gleiche gilt für alle Gegenstände und Dienstleistungen, die in staatlich-statistischen Warenkörben enthalten sind, z.B. für die Hartz4-Empfänger - diese sollten ebenfalls von aller MWSt befreit werden. 

Update2:
Es sollte natürlich auch mal die Unsitte abgeschafft werden, dass die USt auf den "Wert" inklusive anderer Produktsteuern berechnet wird, wie es z.B. beim Kaffee und beim Benzin passiert, wo die USt- auf die Ökosteuer berechnet wird.
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