End the ECB - Weg mit der EZB

Der Autor ist dafür, die politisierte EZB und ihre Zweigniederlassungen, wie die Bundesbank, umgehend abzuwickeln und aufzulösen, weil:

• Überschuldet ist die EZB sowieso.
• Sie hat wertlose Staatsanleihen für vermeindlich echtes Geld gekauft.
• Sie versaut gerade die Preisstabilität in der ganzen Euro-Zone
• Die notwendigen Abschreibungen übersteigen das Eigenkapital.
• Die EZB-Kontrolle haben Politiker übernommen.
• Die EZB-Satzung wird nicht mehr beachtet, die eigene Aufsicht funktioniert nicht.
• Der Markt wird eine Nachfrage nach echtem, guten, stabilen Geld schneller und billiger lösen.
• ... (wird fortgesetzt) ...

Deutschlands Schulden?

Aus diesem interessanten Artikel ein Zitat

Die Politik der bewussten Überschuldung ist eine hochexplosive Politik. Und einmal wird der Tag kommen, da der deutsche Bürger wird erfahren müssen, dass die Schulden, die der Staat macht und die er nach außen als zum „Wohle des deutschen Volkes“ deklariert, dass er diese Schulden zu bezahlen habe. (Ludwig Erhard)

Das wird im weiteren zu Steuererhöhungen und/oder Rentenkürzungen und/oder grassierender Inflation führen.

Sozialistische Staatsschulden oder liberaler Staatsschatz

„Der Staatshaushalt muss ausgeglichen sein. Die öffentlichen Schulden müssen verringert werden. Die Arroganz der Behörden muss gemäßigt und kontrolliert werden. Die Zahlungen an ausländische Regierungen müssen reduziert werden, wenn der Staat nicht Bankrott gehen will.“ (Marcus Tullius Cicero)

Der Autor ist dafür, die Neuverschuldung auf sämtlichen staatlichen Ebenen (Kommunen, Kreise, Bundesländer und Bund und EUdSSR) ab sofort nicht mehr zuzulassen, d.h. sie zu verbieten.
Der Staat darf m.E. zu keinem Zeitpunkt und aus keiner Begründung mehr ausgeben, als er gleichzeitig von den Bürgern verlangt. Der staatliche Konsum (Verbrauch, Verschwendung), der durch Schulden "finanziert" wird, schadet auf mehrfacher Weise:

• Der Staat wird abhängig von Kapitalgebern und deren Zinssätzen
• Die zukünftigen Generationen müssen mehr Steuern bezahlen, um die Staatsschulden von gestern und heute zurückzubezahlen
• Die Zinszahlungen belasten auf Dauer die Staatshaushalte, entziehen laufend Mittel, die eigentlich für die laufenden Staatsaufgaben benötigt werden.
• Kapital wird beim Staat gebunden, dass in der Wirtschaft produktiver angelegt wäre
• ...

Die groß-sozialistische Koalition aus CDU und SPD hatte noch 90 Mrd.€ als Neuverschuldung eingeplant und zugelassen.  In diesem Jahr soll die zusätzliche Neuverschuldung allein beim Bundeshaushalt noch 27.000.000.000€ betragen. M.E. muss sie ab sofort auf NULL gesenkt werden, um sie in der Zukunft nicht nur zu einem ausgeglichenen Staatshaushalt, sondern für die Rückführung der vorhandenen Staatsschulden vorzubereiten.

Wir Bürger als der einzige Souverän können m.E. vom fetten, trägen, verschwenderischen dt. Staat und den ihn "führenden" Politikern durchaus verlangen, dass er 10% seiner Ausgaben einSPART. Dabei meine ich nicht unbedingt auch Leistungskürzungen, sicherlich auch KEINE Steuererhöhungen, Abgabenerhöhungen zulasten der Bürger oder der Wirtschaft. In einem so großen Etat ist auch Luft genug, wenn man nur sparen WILL.

Staatsschulden

Offiziell sind die dt. Schulden rund 1.900.000.000.000€ (2 Billionen € = 1900 Mrd.€ = 1,9 Mio Mio€), dazu werden noch inoffzielle 6 Billionen € kommen (Pensionen, Garantien, Bürgschaften etc).
D.h. pro dt. Nase (vom Baby bis zum ältesten Rentner haben wir offiziell runde 20.000€ bereits durch den dt. Staat ausgegeben, die wir noch zusätzlich zu den anderen laufenden Steuern, Abgaben und Beiträgen den Gläubigern der Staatsschulden abbezahlen müssen.

Aktuell werden die dt. Staatsschulden zwar umgeschichtet, aber über alles gesehen werden die vorhandenen Staatsschulden nicht zurückgezahlt, von keiner Gliederung. Man nimmt neue Schulden auf, um die alten Schulden zurückzahlen zu können.
Und man fügt den alten Staatsschulden jedes Jahr weitere Schulden hinzu, weil man auch in jedem weiteren Jahr staatlicherseits mehr ausgibt, als man staatlicherseits einnimmt ("Defizit").

Der Staat zahlt natürlich Zinsen auf das geliehene Geld. Milliarden € aus dem Haushalt. Das bleibt so für jedes Jahr, solange das Fremdkapital nicht zurückgegeben wird. Nach der Zins-Uhr des Steuerzahlerbundes rund 2000€ Zinsen pro Sekunde. Jede Sekunde, 120.000€ pro Minute. Jede Minute. Jeder Stunde. Jeden Tages. Und jede Nacht. Für immer, solange die Staatsschulden nicht abgetragen sind.
Bis heute (Ende Juni) in diesem Jahr 94 Mrd.€, also rund 180 Mrd.€ pro Jahr, die dafür ausgegeben werden müssen, dass man 2 Billionen € benutzen darf. 180 Mrd.€, die nicht für etwas anderes ausgegeben werden können. Jedes Jahr 180 Mrd.€ für Zinsen, solange das Fremdkapital weiterhin "genutzt" wird. in 10 Jahren sind das auch 1.800 Mrd.€ geleistete Zinszahlungen an die legitimen Gläubiger des Staates. In weiteren 10 Jahren 2021 werden es (vorausgesetzt die Rahmenbedingungen würden so günstig bleiben!), noch weitere 1.800 Mrd.€ gekostet haben.

Jetzt ist eine ultra-seltene Niedrig-Zins-Phase UND die BRD gilt als SUPERguter Schuldiger, also wird RELATIV wenig Zinsen fällig. Zinsen werden aus laufenden Steuereinnahmen bezahlt.

Kann man sich vorstellen, wenn die Zinsen wieder ansteigen und sich deshalb die Zinszahlungen sich verdoppeln - Dann rumst es im Bundeshaushalt und bei den Ländern. Wenn die Zinsen um EINEN Prozentpunkt steigen, müssen 20 Mrd.€ mehr Zinsen gezahlt werden. 20.000 Mio. €, die man nicht für etwas anderes ausgeben kann.

Kann man sich vorstellen, wenn auch DE als nicht mehr so toller Schuldiger einfach höhere Zinsen zahlen muss (siehe Griechenland) und sich deshalb die Zinszahlungen NOCHMAL verdoppeln? - Dann fliegen die Haushalte auseinander!

Der griechische Staat nimmt zu seinen riesigen Staatsschulden auch noch mehr, frisches Fremdkapital auf. Dauernd. Griechenland benutzt das frische Fremdkapital der einen Gläubiger um die Zinsen an die anderen Gläubiger zu bezahlen, die auf das bereits geliehene Fremdkapital gezahlt werden müssen. Das ist nicht ganz "gesund".

Geschichte der bösen Märkte ein Märchen?

FDP-MdB und Vorsitzender des Finanzausschusses Volker Wissing berichtet uns Bürgern über die Märchen der christlichen Bundesregierung? Wow! Hören wir weiter zu! Er räumt gleich unumwunden ein, dass alle (!) 28 Länder der Eurogruppe sich derart hoch verschuldet haben, dass sie weiteres Geld von ihren Bürgern "geliehen" brauchen.

Nochmal ganz langsam: Alle Staaten, die ihre Bürger zwingen Euros als Währung zu benutzen, sind (über-)hoch verschuldet. Sie haben nicht nur ihre Bürger bis an die Schmerzgrenzen besteuert und diese Gelder alle ausgegeben ("Summe X", in DE ca. 500.000.000.000€ = 500.000 Millionen € = 500 Mrd.€ ).

Sie alle haben "sich" in den letzten Jahren und Jahrzehnten darüber hinaus  auf dem Kapitalmarkt gegen Rückzahlungsversprechen (Summe Y=7.700.000.000.000€ = 7,7 Millionen Millionen) und jährliche Zinsen (Summe "Z" bei 5% ca. 385 Mrd€) geliehen.

D.h. erstens:
Alle Bürger müssen nicht nur aus den Steuern die "normalen" Ausgaben ihres jeweiligen Staates bezahlen (Summe X).
Momentan werden die Schulden (Summe Y) überhaupt nicht getilgt, sondern nur von Monat zu Monat, von Woche zu Woche umgeschuldet, d.h. der Staat nimmt zur Ablösung fälliger Kredite neue Kredite in gleicher Höhe woanders auf. Der Staat schiebt also eine gewaltige Welle kurzfristig finanzierter Schulden vor sich her.

Der Staat muss für diese Schulden-Welle jedes Jahr, jeden Monat, jede Woche, jeden Tag die Zinsen bezahlen, die zu diesem Zeitpunkt am Markt herrschen. Woher nimmt der Staat das zusätzliche Geld für die Nutzung des geliehenen Geldes? Im deutschen Staatshaushalt ist der "Schuldendienst" schon der zweitgrößte Posten (mit ca. 1/5 = 20%) nach den Sozialausgaben, vor der Verteidigung, vor Verkehr, Gesundheit, Bildung. Dieses Geld steht natürlich nicht mehr für die anderen Zwecke zur Verfügung. Die Zinsen sind solange zu zahlen, wie man sich Geld von den Gläubigern geliehen hat, ohne Rückzahlung wieder und wieder bis in alle Ewigkeit.

Manche Staaten vermögen auch nicht mehr die Zinsen zu bezahlen und leihen sich neues Geld, um die Zinsen für die bisherigen Kredite zu bezahlen! Übrigens: Momentan ist eine nie dagewesene Niedrigzinsphase, die dem Staat erlaubt, sehr niedrige Zinsen zu zahlen. Das kann sich aber - wie man am Beispiel Griechenland sehen kann - ganz schnell ändern, wenn die Kreditwürdigkeit (Pünktlichkeit der Rückzahlung / Verzinsung und die Zahlungsfähigkeit) schlechter oder besser eingeschätzt werden. Dies ist normales Marktgeschehen, kein "Angriff".

Wer kann einem Staat Geld leihen? Jeder! Große und Kleine, der Staat nimmt Geld von jedem auf! Warum muss man sich dafür schlechtere Zinsen bezahlen lassen? Weil das Risiko (normalerweise) auch geringer sind, als wenn man sein Geld z.B. Opel oder BP leiht. Wer dabei hofft, dass sich die Zinsen zu den eigenen Gunsten verändern und man ein besseres Geschäft macht, das ist ein Spekulant!?

Die Bürger müssen für die Staaten und ihre Politiker darüber hinaus das bereits ausgegebene ("verschwendete") Geld aufbringen (Summe Y). Zu einer Rückzahlung aus den laufenden Steuereinnahmen oder aus Verkäufen von Staatsvermögen sind die zuständigen Politiker bisher nicht bereit gewesen. Ob sie in der Lage waren diese Kredite zurückzuzahlen, stellt sich ihnen gar nicht. Lieber waren (und sind) sämtliche finanziellen Steuerzahlermittel für die eigenen, politischen und persönlichen Ziele ausgegeben worden.

brauchen wir alle Zufluss von Kapital aus den privaten Finanzmärkten. Die Bundesrepublik Deutschland hat keinen ausgeglichenen Haushalt.

D.h. dass vom Staat mehr ausgegeben wird, wie eingenommen wird. Man brauche das Geld privater Anleger die staatlichen Aufgaben zu finanzieren? Verlassen wir mal momentan, woher das Geld kommt und mit welchen Kosten das verbunden ist.

WARUM hat der Staat Aufgaben, die er mit allen "eigenen" Steuerzahlermitteln nicht erfüllen kann? Wer vermag dem Staat zu allen vorhandenen noch weitere Aufgaben dazuzugeben? Das ist das Parlament und NUR das Parlament mit der jeweiligen Mehrheit - sei sie schwarz-rot oder schwarz-grün! Das können nur Politiker, die im Staat das allzuständige und allmächtige Werkzeug sehen, dass es nie sein kann, ohne die Freiheit der Menschen zu zerstören.

Was macht ein Privatmann (oder -frau), wenn man nicht alles bezahlen kann, was man haben möchte? Kluge Leute schränken sich dann ein, sie sagen, dass sie gewisse Aufgaben nicht erfüllen können. Warum erwähnt das der Vorsitzende des Finanzausschusses nicht in dem Parteivideo? Weil es auch nicht die Denke, die Stimmung in der aktuellen FDP-Fraktion ist?!

Warum spricht Hr. Wissing vom Geld der Märkte und nicht von dem Geld der Bürger, die als Kapitalgeber vielleicht von den mageren Zinsen leben müssen, weil das ihre einzige Altersversorgung ist? Um die freiwilligen Geldgeber zu entmenschlichen, von ihnen zu abstrahieren - da sind keine Menschen, das ist nur ein anonymer Markt, mit dem die christliche Koalition alles machen kann, was sie will? Ein Markt hat kein Eigentum, keine Rechte, er hat in dieser Koalition wohl auch keinerlei Lobby mehr. "Die Welt ist nicht genug", nicht nur für James Bond, sondern auch für die Euroländer mit ihrem übermächtigen Ausgabe- und Verschwendungsdrang! Sie ruinieren nicht nur unser Land, unsere Bürger, sondern nach Möglichkeit alle Kapitaleigner auf der ganzen Welt, hauptsache es geht noch bis zum Ende der Legislaturperiode halbwegs weiter!




Hr Wissing stellt dar, dass "all die notwendigen staatlichen Aufgaben für den Wohlstand" notwendig sind?! Ist nicht die Grundlage des deutschen Wohlstandes viele Jahre tapferer, vieler Arbeit der deutschen Bevölkerung und eine aus heutiger Sicht niedrige Steuerlast, die zu Sparen und Investitionen führten, die zu noch mehr Wohlstand führten? Und dieses Privatkapital will Hr. Wissing und seine christlichen Koalitionäre an sich ziehen und auch noch für ihre eigenen Zwecke, Ziele, Träume und Wünsche verkonsumieren?
Hr. Wissing spricht von der "sozialen Gemeinschaft" - wen meint er damit? Sieht er sich darin enthalten oder spricht er über die Opfer der Koalition?

Hr. Wissing thematisiert die Folgen, die eine Verweigerung von frischem Kapital für die staatlichen Verschwender bringen würden, "wie manche einfach aufzeigen". Es sind nicht manche und sie machen es sich nicht einfach. Sie sind vielleicht mehr konsequent oder ehrlicher?
Es ist für ihn alternativlos, dass alle bisherigen staatlichen Aufgaben in aller Breite und Tiefe beizubehalten, sieht aber ein, dass dies in keinster Weise mehr bezahlbar ist. Da spricht ein Ausgabensüchtiger von seiner Lieblingsdroge - Ausgeben, gestalten, ausgeben, fördern, ausgeben, verschwenden, ausgeben, ...

"Die Haushalte von einem auf den anderen Tag ausgleichen... das können wir nicht"

Können die Politiker nicht ausgleichen oder wollen sie nicht ausgleichen? Sind sie tatsächlich alternativlos? Vielleicht sollten wir Bürger uns schnell andere Politiker suchen, die mehr Ideen haben und mehr Alternativen sehen, die unsere Zukunft zu retten, statt sie zu zerstören?