Samstag, 25. Februar 2012

Wie wurde ich, was ich bin - Liberalismus HowTo

Liberale müssen immer für die Freiheit der Menschen weiterkämpfen - seit 300 Jahren machen wir das - jeden Tag, jede Stunde an jedem Ort - Für die Freiheit der Menschen gegen die Neosozialistischen Ausbeuter in allen Parteien.
Man hat erst verloren, wenn man aufgibt (George Patton, US-Army)
Wenn ein FDP-Mitglied meint, in der FDP keine "Genossen" zu kennen, das bedeutet natürlich nicht, dass es keine sozialdemokratischen bis neosozialistischen Genossen in der FDP gibt, sondern nur etwas über den, der sowas sagt / schreibt.

Ganz ehrlich: Ich habe das früher auch nicht gemerkt, wenn die Genossen die anderen Parteifreunde und mich seit Jahrzehnten über den Tisch gezogen haben - wir empfanden das tatsächlich als FDP-"Nestwärme".

Dann habe ich begonnen, in der EiFrei mir radikalere Denkanstöße zu holen. Mir ist beim Lesen mancher Artikel die Luft weg geblieben. Ich habe über die dort vertretenen, verwegenen Thesen und Ideen jeweils lange nachdenken (müssen?). Erst waren es Spinnereien, Theorie - dann, mit der Zeit - habe ich verstanden, um was es den Autoren geht: Um die Freiheit der Menschen. Um Verantwortung. Um Dialog, um Diskurs.
Mit dem Zweifeln fängt es an - man beginnt selbst zu denken, zu überlegen und stellt fest: es GIBT Tausend Alternativen, AUSSER alles und immer nach dem starken, großen Staat zu rufen, wie es auch die meisten FDPler heute umgehend und fast grenzenlos tun.

Dann habe ich u.a. Bücher von dem bekannten Liberalen Roland Baader gelesen.
Von Prof. Hoppe las ich "Demokratie - der Gott, der keiner ist" und wieder hat es mir die Sprache verschlagen, aber auch viele, viele Scheren aus meinem Kopf entfernt. 
Ich habe vieles Altbekannte neu durchdacht, erkannt und jetzt BIN ich aus vollem Herzen und mit Überzeugung (erst) ein LIBERALER. 

Ich las Adam Smith, Hobbes, Locke etc und lese Ludwig von Mises, Ich lese von Hayek und viele Andere. Ich folge Blogs, wie dem A-Team, Jan Filters Blog, INSM, uvam - das war gar nicht schwer, nicht teuer - aber spannend, erleuchtend, hilfreich.
Ich lese fast keinen Spiegel-Artikel mehr, keinen Focus, keine ZEiT, keine Süddeutsche, keine TAZ, kein Neues Deutschland. Ich schaue kein "Monitor", kein "Report", keine "Hessenschau" und bin doch viel schneller und viel besser über wichtige Themen informiert, als je zuvor - über das WWW und dank der Empfehlungen meiner vielen Freunde.
 

Bürger haben sehr recht zu (ver)zweifeln: der Liberalismus und FDP haben kaum noch Berührungspunkte. Diese FDP ist m.E. leider eine sozialdemokratische Partei, die noch bekannten FDP- Führungskräfte sind nicht die Bohne demokratisch, geschweige denn noch im klassischen Sinne liberal.

Letztlich stelle ich für mich fest: Die FDP-Gliederungen, die ich kenne, sind gedanklich / philosophisch leider fast völlig tot. Diese FDP mit ihrer "Führung", ihrem Nachwuchs, ihren Mitgliedern ist kaum mehr zu Diskussionen fähig. Keiner davon kann oder will noch argumentieren, keiner davon WILL sich prüfen, ringen, kämpfen, obwohl das doch so sehr gebraucht wird - in Gießen, in Hessen, in Deutschland, in Europa und auf der ganzen Welt: Für die Freiheit der Menschen.

Samstag, 11. Februar 2012

Bundesrat gegen Steuersenkungen?

Der Autor sieht es so: Nach 2009 hatte "unsere" Koalition unter Merkel alle Möglichkeiten in Bundestag UND Bundesrat, aber sie WOLLTE sie nicht wahrnehmen, um nur ja die NRW-Wahl zu gefährden.

Dabei sind ihnen unsere "FDPler" nicht in die Parade gefahren, ganz im Gegenteil (@Westerwelle, Solms, Wissing, Fricke, et al).

Das Merkelsche Aussitzen hat klare Gefahren und dieses für alle absehbare Risiko ist jetzt zur absoluten Gewissheit geworden - natürlich setzen die respektlosen Oppositionsparteien des Bundestags wieder alles daran, die bewährte Verfassung Dtl. auszuhebeln und die Gesetzgebung der Koalition über den Bundesrat als Ländervertretung zu blockieren, wie es der Vorzeige-SPDler Lafontaine ja initiiert und vorgemacht hat.

Andererseits muss man festhalten, dass auch seit 2009 die Union keinerlei Lust oder Anlass verspürte, den Steuersenkungsplänen ihres Koalitions"partners" FDP zuzustimmen oder sie gar in die Wirklichkeit zu überführen. Die Union unter der SED-Sekretärin Merkel ist keine Steuersenkungspartei, sondern war und bleibt eine sozialistische Steuererhöhungspartei reinsten Wassers.

Die "stille Zeit" vor der NRW-Wahl 2009 ohne jeglichen politischen Fortschritt, ohne Reformen, ohne Koalitionserfolge war von der Union gewünscht, gewollt, ersehnt. Die Tränen der Union, dass nun "zufällig" der Bundesrat mit der Mehrheit der Bundestags-Oppositionspartei SPD sich gegen die nützlichen Steuersenkungs- und Aufgabenverminderungspläne stellt, sind nach Meinung des Autors "Krokodilstränen" oder vom vielen Lachen über die FDP.

Selbst die FDP-MdB, die sich mehrheitlich seit ihrer Regierungsmitgliedschaft für keine freche Lüge und keine Riesendummheit zu schade waren, sind nicht wirklich tief getroffen. Deren Blick geht auf 

  • das Wachstum staatlichen Budgets, 
  • auf weiteres Wachstum der zwangserhobenen Steuern, 
  • Wachstum der staatlichen Ausgaben
  • Wachstum der Staatsquote,
  • Wachstum der Staatsverschuldung
  • Wachstum der Bürokratie
  • Wachstum des eigenen Einkommens aus der Steuerzahler Taschen.
Wenn Liberale den FDP-MdB noch wenigstens ein Wort glauben könnten, schon liberale Erfolge oder wenigstens ein Bemühen um liberale Inhalte oder Ziele verspürt hätten - vielleicht hätte man auch dieses Versagen verziehen. Aber in der Situation kann man nur sagen:
Tja, das war ein Schuss ins Knie, Parteifreunde!
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