Sonntag, 27. November 2011

Was bedeutet Pressefreiheit?

Mario Vollweiler erinnert an eine Rede des ehemaligen Herausgebers der New York Times - John Swinton 1829 – 1901 anlässlich seiner Verabschiedung:
„ Es gibt zu dieser Zeit in der Weltgeschichte in Amerika keine solche Sache, wie eine ...unabhängige Presse. Sie wissen das und ich weiß es. Es gibt nicht einen von Ihnen, der es wagt, seine ehrliche Meinung zu schreiben. Und wenn sie es würden, wissen sie im Voraus, dass sie nie im Druck erscheinen würde. Ich werde wöchentlich dafür bezahlt, um meine ehrliche Ansicht aus der Zeitung, mit der ich verbunden bin, herauszuhalten. Andere von Ihnen erhalten ähnliche Vergütungen für ähnliche Dinge, und jeder von Ihnen, der närrisch genug wäre, ehrliche Meinungen zu schreiben, würde sich auf der Straße wieder finden, um sich nach einer anderen Arbeit umzusehen. Wenn ich es mir erlauben würde, meine ehrliche Meinung in einer Ausgabe meiner Zeitung erscheinen zu lassen, wäre ich meine Beschäftigung vor Ablauf des Tages los. Die Arbeit der Journalisten ist es, die Wahrheit zu zerstören, gerade heraus zu lügen, zu verdrehen, zu verunglimpfen, vor den Füssen des Mammons zu kuschen und sein Land und seine Rasse um sein täglich Brot zu verkaufen.

Sie wissen es und ich weiß es.
Was für eine Narrheit ist dieses Trinken auf eine unabhängige freie Presse. Wir sind die Werkzeuge und Vasallen reicher Männer hinter der Szene. Wir sind die Hampelmänner. Sie ziehen die Fäden und wir tanzen. Unsere Talente, unsere Möglichkeiten und unser Leben, sind das Eigentum anderer Männer. Wir sind intellektuelle Prostituierte.“
Vergl. auch hier

Freitag, 18. November 2011

Was passiert nach dem FDP-Mitgliederentscheid?

Der Autor ist sich nicht sicher, ob überhaupt AntragA durchkommt, nicht sicher, ob das Quotum von 30% erreicht wird.

Ich BIN mir sicher, dass sich die zustimmende Mehrheit der Rettungspaket-Abnicker vom ME nicht die Bohne beeindrucken lässt und auch dem ESM zustimmen wird, wie es Merkel und ihre Meuchler vorgeben. Sie werden keinenfalls persönliche Konsequenzen ziehen oder gar zurücktreten.

Ich BIN mir aber sehr SICHER, dass der parteiische BuVo auch bei einem solchen Ergebnis keinerlei Notwendigkeit sehen wird, persönliche Konsequenzen zu ziehen oder gar zurücktreten.

Ich BIN mir weiterhin sicher, dass die FDP-Delegierten der ebenfalls parteiischen Landesverbänder EBENFALLS keinerlei Notwendigkeit sehen, dass der FDP-Bundesvorstand persönliche Konsequenzen ziehen muss.
Ich BIN mir weiterhin sicher, dass in den Landes- und bezirksvorständen der "liberalen" Partei kaum eines dieser Mitglieder die Notwendigkeit sehen wird, persönliche Konsequenzen zu ziehen.

Sie werden weiterhin für SICH selbst die gleiche Entschuldigung finden und keine persönlichen Konsequenzen ziehen, auch nicht zurückteten.

Ich BIN sicher, dass sich alle parteiischen Protagonisten mit aller (!) Macht, allen (!) Tricks und Schlichen an die errungenen Posten und Titel klammern werden und diese bis zum allerletzten Tag, zur letzten Stunde, um den letzten Cent, den sie noch mitnehmen können, "um jeden Preis" und "bis zur letzten Patrone" verteidigen werden.

Der ESM kommt. Die FDP schafft sich ab.


Update:
Das ist aber nicht das Ende der Welt. Eine andere Partei, eine andere Gruppierung, ein oder mehrere andere Anbieter werden die bestehende Nachfrage von 20% der Wähler mit Alternativen bedienen.

Sonntag, 13. November 2011

Los! Spring, FDPler! Übers Stöckchen! Los!

Der frühere Bundes-Innen- und -aussenminister, frühere FDP-Bundesvorsitzende, frühere Comic- und Witzfigur ("Genschman", "don't genscher me!") noch Ehrenvorsitzende der FDP (das ist eine dt. Partei!) schreibt an die Bevölkerung und die sich darin versteckenden FDPler unter dem Titel "Spring, Europa" und leitet seinen Artikel ein ganz im Allgemeinen ein:
Diejenigen, die Deutschland aus der europäischen Verantwortung herauslösen wollen, erscheinen engstirnig, egoistisch und zerstörerisch. Hans-Dietrich Genscher meint, wir brauchen Klarheit und eine gerechte Weltordnung.
Dr. Genscher beschreibt leider nicht, wen er mit seinem ersten Satz meint. Wer will herauslösen? Meint er seinen Nachfolger in vielen Ämtern (Bundesvorsitzender, Aussenminister) mit "engstirnig, egoistisch und zerstörerisch" und kritisiert die Beliebigkeit Dr. Westerwelles? Meint er den überforderten Bundesfinanzminister und Spendenvergesser Dr. Schäuble, der dt. Vermögen in ein griechisches Loch ohne Boden wirft? Meint Dr. Genscher etwa die übermächtige und taktierende CDU-Chefin und Bundeskanzlerin sowie ihre Paladine? Oliver Fink kommentiert in Facebook:
Ich nehme keine Stimmen wahr, die "Deutschland aus der europäischen Verantwortung herauslösen wollen", sondern lediglich solche, die im europäischen Rechtsrahmen handeln, und solche, die ihn brechen wollen. Halluziniert der alte Mann?
Von welcher Verantwortung schreibt er? Stellt sich Genscher über den liberalen Grundsatz der EIGENverantwortung, d.h. dass man nicht für die Fehler anderer Leute haften soll, sondern "nur" für die eigenen Fehler? Meint er also die Verantwortung für die Fehler der dt. Regierungen und deren Kanzler, denen auch dieser Aussenminister Genscher "diente"?
Wie mag er darauf kommen, dass irgendjemand das größte Land Europas aus Europa herauslösen will? Leider benennt er für seine Beschimpfung keinen Anlass, keine Quelle, keinen Beweis.

Warum fängt Genscher so einen Artikel an? Wozu hält "der alte Fuchs" dies für den Eyecatcher seiner weiteren Ausführungen? Hat er in der langen Abwesenheit nicht gemerkt, dass in der von ihm so lange dominierten FDP inzwischen Kritik, Diskurs, eigene Meinung oder gar deren öffentliche Äußerung nicht mehr gewünscht ist?

Er erwähnt sich schon im Teaser mit zwei pauschalen, ebenfalls unbegründeten Forderungen und behauptet fröhlich "Wir brauchen ..." - dazu habe ich bereits gebloggt.
Er fordert "Klarheit" und "gerechte Weltordnung". Über diese beiden Begriffe könnte man nicht nur eigene Blogs, sondern ganze Bücher schreiben.
Wenn Dr. Genscher "Klarheit" fordert, dann fehlt ihm wohl diese Klarheit im ausreichenden Maße. Sicherlich ist der Wunsch nach Klarheit jederman zu eigen, erleichtert er doch das Leben ungemein, wenn alles so klar wäre, wie ist z.B. im "kalten Krieg" mal war: Dort die "Bösen", hier "die Guten" - aber die Welt dreht sich ja weiter, verändert sich. China ist eine Bedrohung, ein wichtiger Handeslpartner, der künftige Weltenherrscher oder "bloß" ein Entwicklungsland, dem "wir" helfen können, helfen "müssen" (->Entwicklungshilfe, d.h. Geld)

Eine "gerechte Weltordnung" ist ein bombastischer, ultimativer Anspruch Genschers. Er postuliert, dass es für die ganze Welt, alle Menschen aller Länder aller Kontinente "gerecht" sein soll, wobei eigentlich doch jedem vernünftigen Menschen klar (!!) ist, dass es nicht mal in der eigenen Beziehung, Familie, Nachbarschaft "gerecht" zugehen kann und niemals wird. Liberale wissen nicht nur und billigen, dass alle Menschen unterschiedlich sind. Unterschiedlich in ihren Eigenschaften, in ihren Wünschen und Bedürfnissen. Liberale akzeptieren, dass diese Menschen unterschiedliche und dynamische Präferenzen haben. Wenn Einer jetzt mal Ruhe haben will, kann und wird ein Anderer gleichzeitig gerne Musik hören wollen. Was ist jetzt "gerecht"?

Genscher schreibt weiter:
"Es gibt Zeiten, in denen sich die Probleme türmen."
aber er meint damit nicht die Zeit seines größten Einflusses, als sich auf dt. Boden zwei Systeme bis an die Zähne bewaffnet gegenüberstanden. Er meint damit wohl nicht die Zeit, als sich mutige Bürger im Osten Deutschlands mit einer eigenen Meinung auf die bestens überwachten Straßen trauten, während im Hintergrund 500.000 Soldaten der Roten Armee auf einen neuen Einsatzbefehl warten.
Er meint bestimmt die heutige Zeit, in der die Rote Armee erstmal durch das NATO-Land Polen müsste, um bis zum Rhein vorzustoßen, sich den noch vorhandenen Wohlstand Deutschlands zu sichern. Russland geht heute selbst einen eher kapitalistischen Weg ohne militärische Gewalt gegen Nachbarländer. Heute dreht man den Nachbarn einfach den Gashahn zu.
Die selbstgemachten Probleme (z.B. Staatsschulden in allen westlichen Staaten) in unserer Zeit sind -nach unerheblicher Meinung des Autors- weitaus geringere Probleme, als in früheren Zeiten, aber sie überfordern die aktuelle politische "Führung" mehr als frühere Politiker - was man denen wohl kaum zum Vorwurf machen kann.

Nach dem m.E. missglückten Einstieg wird im folgenden Genschers Artikel mit der Beschreibung der wirtschaftlichen Lage durchaus richtig weitergeführt, bis er wieder umkippt:
Vor diesem Hintergrund erscheinen alle diejenigen, die Deutschland aus der europäischen Verantwortung herauslösen wollen, engstirnig, egoistisch und zerstörerisch. Mit ihrer Parole „Raus“ bieten sie vermeintlich einfache Antworten, aber eine Lösung zeigen sie nicht auf.
Es bleibt völlig ungeklärt (Klarheit!!): Wer hat wann zu wem weshalb "Raus" gesagt?  Meint Dr. Genscher vielleicht Griechenland, dass mit einer vernünftigen Finanzpolitik nicht klarkommt und deshalb die EURO-Zone verlassen sollte?
Wer gibt wem Parolen aus? Ist es nicht auch eine vermeintliche Parole, dass irgendjemand ganz Deutschland aus irgendeiner "europäischen Verantwortung" herauslösen wolle?

Wenn es für griechischen Staatsschulden besser ist, dass Griechenland sich eine andere Währung sucht, klar (!!) Schiff macht - warum sollte das eine "vermeintlich einfache Antwort" sein? Das Ausstiegsverfahren ist bei der Gründung des EURO m.E. fahrlässigerweise nicht beschrieben worden, nicht geKLÄRT. Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle Fragen ohne Ende werden sich stellen. DAS soll "vermeintlich einfach" sein??

Welche Lösung welches europäischen Problems liefert denn Dr. Genscher? Ist die von Genscher selbst aufgeworfene Frage "Mehr Europa oder weniger " nicht eine zu sehr vereinfachte Frage?
Wieso benutzt Dr. Genscher die Merkelsche Floskel und Killerphrase es gäbe keine Alternative, wenn es gerade in der liberalen Realität natürlich IMMER Alternativen und WahlFREIHEIT für ALLES gibt?
Es könnte sein, dass er eine nur-rhetorische Frage gestellt hat, deren einzige Antwort er selber liefern will, deren Alternative er mit Tricks desavoieren will?
Man unterschätze nicht die weltweiten Proteste dieser Tage. Das sind keine Europagegner und es sind auch keine verkappten Sozialisten. Die Menschen wollen Klarheit und Wahrheit und eine gerechte Weltordnung. 
Dr. Genscher leistete und leistet wieder seinen Beitrag, dass die Menschen nicht die Wahrheit und die Klarheit bekommen, geschweige denn eine "gerechte Weltordnung". Er hält den FDP-Mitgliedern m.E. ein Stöckchen hin, über das sie wie ein dressierter Pudel springen sollen.

Josef Huber kommentiert in Facebook den Artikel:
Genscher sollte (wie H. Schmidt) versuchen, den guten Ruf der ihm noch anhaftet, jetzt nicht mit übermütiger Schwatzhaftigkeit zu zerstören. Der Mann wird überschätzt, auch von sich selbst. Seine Erfahrungen stammen aus einer Zeit, in der die Aussenpolitik Deutschlands von den Allietren gemacht wurde und simpel war. Heute reicht es nicht mehr, grinsend mit dem Scheckbuch die Welt zu bereisen, um Deutschlands "Ansehen" zu stärken. Bin ich ich der Einzige, der das Gefühl hat, dass viele die sich durchaus ihr Leben lang die Taschen gefüllt haben, dann im Alter nochmal so richtig mit wohlfeiler "Sozialpolitik" auffallen wollen, wohlwissend, daß es sie selbst nicht mehr kratzen wird?

Sonntag, 6. November 2011

Schwääre Kost

Dem Autor fällt immer wieder auf, dass gerade die freiwilligen Mandatsträger über ihre selbstgewählte Arbeit behaupten, es sei (gerade heute, dieses Thema) ganz besonders schwer oder gar "schwierig".

Seit der Vertreibung aus dem christlichen Paradies ist es für die Gläubigen schwierig: "Im SCHWEISSE deines Angesichts sollst Du dein Brot verdienen" heisst es wohl in der Bibel. Da wollen die Politiker natürlich Ausnahmen sein. Das ist ja auch ungerecht, wenn es sie es so schwer haben.

Die Leistungen früherer Generationen, wie die Integration von Millionen deutschsprachiger Flüchtlinge nach dem zweiten Weltkrieg, wirklich zerstörtes Land, ehemalige Feinde und siegreiche Opfer um uns herum - DAS war m.E. schwerer.
Wir sind noch reich, wir haben um uns nur Freunde, wir haben noch Strom und können uns alles kaufen, was wir wollen. Boah, "es ist schwer". Bitte alle mal kuscheln, streicheln, zwei Packungen warmes Mitleid!
"hat sich oft bemüht, die in ihn gesetzten Erwartungen zu erfüllen", wie es in manchen Zeugnissen noch empathisch über die gezeigten Leistungen heisst.

Kanzler Kohl wusste noch, dass "wichtig ist, was hinten rauskommt", unabhängig davon ob es viel oder wenig Aufwand, unabhängig ob es einfach oder schwer war. Dieser klare Leistungsgedanke steht leider auch FDP-Mandatsträgern inzwischen sehr fern.

Früher wurden mehr Ziele betont, heute ist es häufiger auch der Weg, der zählt. Das Verhältnis von Ziel und den Wegen dorthin hat sich verändert. Ist der Weg schwer oder ist er leicht, ist er lang oder ist er kurz, das ist alles scheinbar unabhängig von den ursprünglichen Zielen.

Vielleicht ist für viele der Weg zum Ziel das "eigentliche" Ziel. Viele haben das Ziel aus den Augen verloren, kümmern sich nur noch um den Pfad und das heute, haben kaum noch Zeit und Muße an das Morgen und Übermorgen zu denken.


Manche sehen nur noch einen Weg zum Ziel, Andere sehen mehr Möglichkeiten, Ziele zu erreichen. Warum mehr unnötige Mühe als notwendig, warum mehr Aufwand treiben als man scheinbar "muss", um ein gegebenes Ziel zu erreichen? Ein kurzer UND einfacher Weg erscheint dabei als ein ideales Ziel eigener Ordnung.
Die Einen wandern ihren einzigen Pfad, manch Andere wollen sich erst eigene Wege schaffen, wieder Anderen "reicht" es, auf ausgetretenen Pfaden zum Ziel zu gehen. 

Es zählt heute bei vielen Menschen am Meisten, ob etwas jetzt viel Arbeit macht, ob es schwer ist, ein Ziel zu erreichen. Diese Arbeit, diese Schwere machen alle Ziele madig, unnötig, wertlos, unerreichbar.

Samstag, 5. November 2011

Gießen downhill

Die Tage war eine Veranstaltung der Stadt Gießen wegen der sportlichen Nutzung des 600 Hektar großen Stadtwaldes durch männliche Jugendliche, hier: mit dem eigenen Fahrrad möglichst schnell ein Stück am Schiffenberg herunter fahren ("Downhill").
Einige der Sportler haben sich im städtischen Wald für ihre Räder einen eigenen "Trampelpfad" angelegt, aus gefundenen Ästen eine Sprungrampe gebaut. Im städtischen Wald! Ohne vorherige städtische Erlaubnis. Ohne feste Ansprechpartner und Verantwortliche. Und sie benutzen den Gießener Stadtwald auch noch regelmäßig, um unter freiem Himmel, in sauberer Luft ihrem Sport nachzugehen und Spaß zu haben. 
"Das ist ein Problem, findet die Stadt"
Aber jetzt hat die Stadt Gießen ja mal eingeladen, und viele, viele Bürger kamen. Frohe Botschaft von der GRÜNEN Bürgermeisterin: "Wir wollen gegen das Mountainbiken am Schiffenberg nicht gleich ordnungspolitisch vorgehen. Wir suchen lieber erstmal das Gespräch.". Unerfindlicherweise war die Stimmung der Bürger anfangs nicht so begeistert, aber die Stadt hatte ja wieder die bekannte freiberufliche Mediatorin Emmenthal engagiert, die schon bei der städtischen Veranstaltung zum Kletterwald überfordert erschien.

Der Hintergrund ist natürlich darin zu sehen, dass hier Umweltzerstörung an dem von den Mitarbeitern der Stadt Gießen auftragsgemäß bewirtschaften Stadtwaldes vorgenommen wird. Man kann vielleicht noch nicht von einer "Verwüstung" oder Kontaminierung des gesamten Gießener Stadtwaldes reden, zumal an den eingesetzten Spezial-Fahrrädern nur unwesentliche, aber sicher nachweisebare Mengen von Mineral-Öl eingesetzt werden (z.B. Gabelfederung, Kettenschmierung). Die durch diese heranwachsenden Männer (!) ganz egoistisch angerichteten Umweltschäden umfassen u.a. auch, dass Regenwasser den Schiffenberg herabfließt, um an einer anderen Stelle des Stadtwaldes zu versickern. Die Fahrräder verdichten den armen, empfindlichen Waldboden wie die 18-Tonnen Radlader, die im Gießener Wald als Forstmaschinen eingesetzt werden. Im allerschlimmsten Fall könnte es dazu kommen, dass Bäume eingehen. Dort freiwillig lebende Tiere jeder Art und Größe könnten sich von dem Lärm der Menschen und ihrer Kraftmaschinen gestört fühlen, wegziehen oder ihr Leben einfach verändern. Diese männergemachte Naturkatastrophe ist natürlich von GRÜNEN Machthabern nicht länger zu dulden. 

Den jungen Leuten war sofort klar "Fordern können wir nichts"- als Männer oder als Bürger, unorganisiert, juristisch unbewandert, wenig erfahren in formalen Machtspielen mit einer Staatsbürokratie allerreinsten, informationsaktiverten Wassers. Teile der dt. Bevölkerung haben aber schon die Zeichen der asymetrischen Auseinandersetzung Taliban-NATO oder Bürger-Staat erkannt:
"Jede Alternative müsste besser sein, als der Schiffenberg, denn sonst nehmen die Leute sie nicht an und fahren dann halt weiter illegal hier den Wald runter". 
Will die Stadt nicht ab sofort jeden Tag dieses spezielle, kleine Waldstück im großen Gießener Forst aufwendig und teuer mit jederzeit anwesenden Förstern und Feldschütz überwachen, wird sich die Stadt wohl arrangieren müssen.

Einfache und günstige Wege, wie die Deklaration des Trampelpfades als Weg, lehnt die städtische Bürokratie-Chefin natürlich ab: "geht nicht". Basta.
 Eine weitere Verteidigungsfront baut die Stadtverwaltung mit der Vollkaskomentalität der Bürger. Wenn den jungen Leuten mal irgendwann ein Unfall passieren sollte UND wenn diese dann auf die Stadt zugehen würden UND deren "Mitschuld" und eine Verantwortung behaupten würden, DANN müsste die Stadt bzw. deren Versicherung eventuell "gerade stehen" - Das kann man ja wohl wirklich nicht von der Stadt verlangen, dass sie mal Verantwortung übernehmen KÖNNTE. (Wer erinnert sich noch an die fehlgeschlagenen Millionenfinanzgeschäfte der Stadt Gießen - Wer hat da jemals Verantwortung übernommen?!?).
Es ist sicherlich auch unzumutbar, dass an den entsprechenden Stellen z.B. per Schilder darauf hingewiesen wird: "Benutzung auf eigene Gefahr und Risiko", wie man es für alle Gießener Straßen im anstehenden Winter hält, wenn die Stadt Gießen "zugunsten der Umwelt" und zulasten der Alten, Kranken und Gebrechlichen auf das Salzstreuen verzichten wird.

Irgendwie erinnert das an die Zerschlagung des Gießen-Wiesecker männerdominiert Motorsportsportvereines "Drei Teiche", der Jugendarbeit leistete, Wettkampssport an frischer Luft bot und vor ein paar Jahren über ein paar Tiere in den besagten "Drei Teichen" stolperte, die sich trotz jahrzehntelanger Motocross-Übungen nicht aus der Ruhe oder zum Umzug bringen ließen. Die Grünen kamen an die Macht, der Verein wurde um sein Übungsgelände gebracht. Das ist der gerechte Lauf der Dinge. Natürlich konnte in der acht-größten Stadt Hessens auch damals kein geeignetes Ausweichgelände auf den 72km² großen Gießener Boden gefunden werden.

Angebliche rot-grüne Überlegungen demnächst alle bisherigen Rad- und Spazierwege im Stadtwald und den Zutritt für die (männliche) Bevölkerung gänzlich zu sperren und aufzugeben, entbehren noch jeder Grundlage.
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