Donnerstag, 13. Oktober 2011

Was machen MdB nach dem FDP-Mitgliederentscheid?

Martin E. Cohn hat eine Frage an die FDP-MdBs (Bspw. Schäffler, Buschmann usw.) in Facebook gestellt:
Würden sie sich bei der kommenden Abstimmung über den ESM an das Ergebnis des Mitgliederentscheids halten
oder (sofern das mit eurem Gewissen nicht vereinbar wäre)
als Konsequenz das Mandat niederlegen (Ähnlich wie Frau Schnarrenberger damals)?
(Denkbar wäre wohl sonst nur ein Parteiaustritt ihrerseits als angemessene Maßnahme).
Der Autor meint, es gilt weiterhin und grundsätzlich das FREIE Mandat aller Abgeordneten. Wenn sich die einzelnen MdB dem ME-Ergebnis unterwerfen wollen, dann KÖNNEN sie das tun, sie MÜSSEN es NICHT - weder so noch so. Ich habe die Idee des "freien Mandates" so verstanden, dass die MdB vier Jahre lang ALLES machen können, was sie selbst (!!!) wollen. Wir Bürger müssen uns vorher gut ansehen, wen wir mit einem Mandat betrauen. Nehmen wir die "Falschen" oder schlechte Abgeordnete, dann werden WIR es büßen mussen - nicht die schlechten Abgeordneten büßen es.
Der Autor sieht in der legitimen Frage eine Bestätigung mancher Befürchtungen mit dem FDP-ME der PARTEI würde man (unzulässigen) Druck auf die MdB im Parlament ausüben. Er möchte festhalten, dass die meisten FDP-MdB sich völlig freiwillig und gänzlich ungezwungen und unbeeinflusst der "Fraktionsdisziplin" gebeugt haben, obwohl viele MdB angeblich mit den Rettungsschirmen schon ihre "Probleme" hatten. Sie alle hatten die Wahl und sie haben die Verantwortung für IHRE eigene Entscheidung. Die MdB haben weiterhin die Freiheit ihres freien Mandats und der Fraktionsdisziplin, der sie sich freiwillig unterwerfen.

Sie werden beim ESM wieder die Verantwortung für ihre Entscheidung haben, wenn WIR FDP-Mitglieder und Wähler sie zur Verantwortung ziehen.
Jedes FDP-Mitglied kann und sollte sich m.E. überlegen, was es heisst die FDP-MdB und die FDP-Funktionäre und FDP-Delegierten zur Verantwortung zu ziehen.
Es heisst für mich, dass sich meines Erachtens alle Rettungsschirm-Befürworter in der BT-Fraktion endgültig als völlig unwählbar für diesen UND alle anderen Posten und Funktionen herausgestellt haben.
Ich habe in meiner Freiheit beschlossen, keinen dieser Herren und Damen jemals wieder mein Vertrauen oder gar Stimme zu geben.
Jetzt geht es darum, Liberale zu finden, die (auch und gerade) unter Druck sich für den liberalen Weg und gegen den Staatssozialismus entscheiden und deren liberale Meinungen in die breite Öffentlichkeit zu bringen. Dafür ist der FDP-ME eine gute Plattform. Dies wird m.E. auch unserer FDP nutzen, wenn die Bürger draussen sehen, dass es unter uns auch echte Liberale mit Herz UND Hirn UND Rückgrat gibt. 
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