Sonntag, 3. Juli 2011

Was verstehen Politiker unter Energiewende?

Einige Politiker verwenden den Ausdruck "Energiewende", die sie begrüssen (z.B. Hermann Otto Solms, Fr. S. Canel, "FDP") oder ablehnen (Hrn. Schäffler, Stinner, MdB). Mögen sie unter "Energiewende" verstehen, was Wikipedia definiert: https://secure.wikimedia.org/wikipedia/de/wiki/Energiewende ?

Die ursprüngliche Definition kommt aus den blutrot-grünen Ecke ("Öko-Institut") Eine öffentliche Diskussion oder Anpassung auf sicherlich überlegenswerten Aspekte wie Dezentralisierung wurde von der FDP über Jahre (Jahrzehnte) kaum vorgenommen. Die Meinungsführerschaft und die Themenherrschaft wurde von der ersten Menschen- und Umweltschutzpartei FDP kampflos an die Melonigen und ihre Klientel abgegeben.

Welche Folgen bringt den Bürgern (und den Unternehmen) in Deutschland diese Wende in der bisherigen Energiepolitik der Koalition? Welche Nutzen, welche Kosten wird das bringen? Wer hat die Nutzen? Wer muss die Kosten tragen und wer kann sie tragen?
Auch im rot-grünen Spiegel ("BILD für Abiturienten") hinterfragt man die Folgen der kommenden Ökodiktatur, die aus der Atomausstiegsentscheidung der schwarz-roten Koalition absehbar werden.

Gerade bei den sich selbst "Liberale" nennenden FDP-Politikern verwundert der NOCHMALS größeren staatlichen Eingriff in die Energieversorung der Bürger und Unternehmen in diesem, UNSEREN Lande. Der Autor erwartet als Folgen:
  • Höhere Kosten, 
  • mehr Umverteilung, 
  • mehr Staatssozialismus, 
  • mehr Zwang
  • schlechtere Qualität
  • ... 
Klaus Breil, Energiepol.
Sprecher der FDP-Bundes-
tagsfraktion
Dass die jüngste Energiewende autokratisch von Oben verordnet und nicht demokratisch von Unten gewollt wurde, macht die Sache nicht einfacher:
Die Spitzen von Union und FDP haben bereits am vergangenen Wochenende die Weichen für den beschleunigten Ausstieg aus der Kernenergie gestellt. In mehreren Sondersitzungen legen die Abgeordneten, darunter auch Klaus Breil, nun den genauen Fahrplan fest. (Quelle)
Die Entscheidung selbst sollte der werte Leser sich beim Bundestag selbst ansehen: Link1, der Koalitionsantrag befindet sich hier:
C. Alternativen
Keine.
Hatten wir das nicht neulich schon mal beim ersten, einzigen und ausreichenden Rettungspaket für die PIIGS von 750.000.000.000€ von Fr. Merkel gehört: "Alternativlos"??
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
Es entstehen keine Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand. [...] das Aufkommen der Kernbrennstoffsteuer im Erhebungszeitraum 2011 bis 2016 um etwa 1.000.000.000 Euro jährlich.
Die Auswirkungen sind also absehbar vernachlässigbare 6 Mrd.€, die den Stromkunden nicht für die Kernbrennstoffsteuer aus der Tasche gezogen werden oder träumt Merkels Koalition davon, diese Sondersteuer beibehalten zu können? 
E. Sonstige Kosten und Auswirkungen auf das Preisniveau
Es sind moderate Auswirkungen auf die Strompreise und gegebenenfalls auch auf das Verbraucherpreisniveau zu erwarten.
Man will dem Bundesministerium für Finanzen zugestehen, dass sich die dt. Strompreise für alle Bürger und alle Unternehmen NICHT verdreifachen werden, wiewohl jede, auch noch so kleine Erhöhung gerade die Schwächsten der Schwachen überproportional trifft. Egal.
Auch die Auswirkungen einer allgemeinen Steigerung aller Preise wegen nochmals gestiegener Energiekosten, die ja in jede Dienstleistung, in jedes Produkt einfließen, sei uns Allen grad egal. Der Autor findet es eine Rotzfrechheit, das Wort "gegebenenfalls" zu verwenden und damit die Möglichkeit anzudeuten, dass die Preise für alle Bürger (vulgo: "Verbraucher") sich NICHT erhöhen werden. Wer schreibt so einen Mist? Wer stimmt solchem Blödsinn zu?

Inzwischen kann man das ganz genau sagen: 513 von 600 MdB stimmen dem zu. Der Autor geht jetzt mal kotzen.
Eine genaue Bezifferung ist auf- grund zahlreicher Variablen und nicht vorhersehbarer Entwicklungen nicht möglich.
Ach nee, "genau" ist jetzt wie genau? Auf den Euro? Auf den Cent? Wer nicht in der Lage oder nicht willens ist, die Milliarde jährlich auf die Laufzeit zu addieren, der ist wahrscheinlich auch zu faul oder zu dämlich sich ein paar Gedanken über die Folgen zu machen. Es ist ja nicht so, dass man niemals eine Schätzung abgeben kann.
Aber das ist wahrscheinlich gar nicht das Ziel, es ist gar nicht notwendig für die Entscheidung. Es ist "FORMAL" in Ordnung, wenn an der vorgegebenen Stelle nur "irgendwas" steht, es schaut eh keiner der 600 Abgeordneten darauf, wenn er/sie zustimmt oder ablehnt.
Jemand hat mal den Vorschlage gemacht, in jedem Gesetz auch über die Folgen nachzudenken, diese Folgen vorher aufzuschreiben. Dann wurde diesem Unsinn auch noch zugestimmt. Nur was die Bürokraten daraus machen, dass kontrolliert keiner, da sind keine Folgen mit verbunden. Kein Abgeordneter der Koalition wird dem Vorschlag seine Stimme versagen, weil dort nur Dreck steht, pah! Es wird auch kein Abgeordneter jemals (laut / hörbar / öffentlich) sagen, lasst uns doch mal die letzten 100 beschlossenen Gesetze durchsehen und kontrollieren, ob man nicht doch mehr Qualität dort hätte hineinschreiben können. Pfui! Es wird auch kein Abgeordneter, keine Fraktion sagen:
"Hey Leute, wenn wir eh nicht wissen was wir tun und welche Folgen das für die Bürger haben wird, dann lasst uns doch ehrlicherweise diese Kapitel aus jedem Gesetz wieder herausnehmen. Dann geht es schneller, einfacher und führt doch zum gleichen Chaos."
Welcher der Bundestagsabgeordneten kennt noch das Gedicht Wolfgang Borcherts "Dann gibt es nur eins: Sag NEIN" ?
dann:

In den lärmenden dampfdunstigen Hafenstädten werden die großen
Schiffe stöhnend verstummen und wie titanische Mammutkadaver was-
serleichig träge gegen die toten vereinsamten Kaimauern schwanken, al-
gen-, tang- und muschelüberwest, den früher so schimmernden dröh-
nenden Leib, friedhöflich fischfaulig duftend, mürbe, siech, gestorben -
die Straßenbahnen werden wie sinnlose glanzlose glasäugige Käfige
blöde verbeult und abgeblättert neben den verwirrten Stahlskeletten der
Drähte und Gleise liegen, hinter morschen dachdurchlöcherten Schuppen,
in verlorenen kraterzerrissenen Straßen-

eine schlammgraue dickbreiige bleierne Stille wird sich heranwälzen,
gefräßig, wachsend, wird anwachsen in den Schulen und Universitäten
und Schauspielhäusern, auf Sport- und Kinderspielplätzen, grausig und
gierig, unaufhaltsam -

der sonnige saftige Wein wird an den verfallenen Hängen verfaulen,
der Reis wird in der verdorrten Erde vertrocknen, die Kartoffel wird auf
den brachliegenden Äckern erfrieren und die Kühe werden ihre totsteifen
Beine wie umgekippte Melkschemel in den Himmel strecken -

in den Instituten werden die genialen Erfindungen der großen Ärzte
sauer werden, verrotten, pilzig verschimmeln -

in den Küchen, Kammern und Kellern, in den Kühlhäusern und Spei-
chern werden die letzten Säcke Mehl, die letzten Gläser Erdbeeren, Kür-
bis und Kirschsaft verkommen - das Brot unter den umgestürzten Ti-
schen und auf zersplitterten Tellern wird grün werden und die ausgelau-
fene Butter wird stinken wie Schmierseife, das Korn auf den Feldern wird
neben verrosteten Pflügen hingesunken sein wie ein erschlagenes Heer
und die qualmenden Ziegelschornsteine, die Essen und die Schlote der
stampfenden Fabriken werden, vom ewigen Gras zugedeckt, zerbröckeln
-zerbröckeln -zerbröckeln -

dann wird der letzte Mensch, mit zerfetzten Gedärmen und verpeste-
ter Lunge, antwortlos und einsam unter der giftig glühenden Sonne
und unter wankenden Gestirnen umherirren, einsam zwischen den un-
übersehbaren Massengräbern und den kalten Götzen der gigantischen
betonklotzigen verödeten Städte, der letzte Mensch, dürr, wahnsinnig,
lästernd, klagend -und seine furchtbare Klage: WARUM? wird ungehört
in der Steppe verrinnen, durch die geborstenen Ruinen wehen, versickern
im Schutt der Kirchen, gegen Hochbunker klatschen, in Blutlachen fallen,
ungehört, antwortlos, letzter Tierschrei des letzten Tieres Mensch -
Es ist ein Fehler bei diesem Gadget aufgetreten.