Sonntag, 31. Juli 2011

Sozialistische Staatsschulden oder liberaler Staatsschatz

„Der Staatshaushalt muss ausgeglichen sein. Die öffentlichen Schulden müssen verringert werden. Die Arroganz der Behörden muss gemäßigt und kontrolliert werden. Die Zahlungen an ausländische Regierungen müssen reduziert werden, wenn der Staat nicht Bankrott gehen will.“ (Marcus Tullius Cicero)
Der Autor ist dafür, die Neuverschuldung auf sämtlichen staatlichen Ebenen (Kommunen, Kreise, Bundesländer und Bund und EUdSSR) ab sofort nicht mehr zuzulassen, d.h. sie zu verbieten.
Der Staat darf m.E. zu keinem Zeitpunkt und aus keiner Begründung mehr ausgeben, als er gleichzeitig von den Bürgern verlangt. Der staatliche Konsum (Verbrauch, Verschwendung), der durch Schulden "finanziert" wird, schadet auf mehrfacher Weise:

  • Der Staat wird abhängig von Kapitalgebern und deren Zinssätzen
  • Die zukünftigen Generationen müssen mehr Steuern bezahlen, um die Staatsschulden von gestern und heute zurückzubezahlen
  • Die Zinszahlungen belasten auf Dauer die Staatshaushalte, entziehen laufend Mittel, die eigentlich für die laufenden Staatsaufgaben benötigt werden.
  • Kapital wird beim Staat gebunden, dass in der Wirtschaft produktiver angelegt wäre
  • ...
Die groß-sozialistische Koalition aus CDU und SPD hatte noch 90 Mrd.€ als Neuverschuldung eingeplant und zugelassen.  In diesem Jahr soll die zusätzliche Neuverschuldung allein beim Bundeshaushalt noch 27.000.000.000€ betragen. M.E. muss sie ab sofort auf NULL gesenkt werden, um sie in der Zukunft nicht nur zu einem ausgeglichenen Staatshaushalt, sondern für die Rückführung der vorhandenen Staatsschulden vorzubereiten.

Wir Bürger als der einzige Souverän können m.E. vom fetten, trägen, verschwenderischen dt. Staat und den ihn "führenden" Politikern durchaus verlangen, dass er 10% seiner Ausgaben einSPART. Dabei meine ich nicht unbedingt auch Leistungskürzungen, sicherlich auch KEINE Steuererhöhungen, Abgabenerhöhungen zulasten der Bürger oder der Wirtschaft. In einem so großen Etat ist auch Luft genug, wenn man nur sparen WILL.
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