Dienstag, 3. Mai 2011

Parteienfinanzierung ohne Staat

Der Autor ist aus mehreren Gründen dafür keiner Partei und keiner "Parteistiftung" aus Steuermitteln Gelder zu "überlassen" oder Wahlkampfkosten zu ersetzen. Die Selbstbedienung der Parteien aus dem abgezwungenen Vermögen der Steuerzahler muss endlich beendet werden.

Ich wünschte, die FDP - Die Liberalen würden mit gutem Beispiel vorangehen und ihre Finanzen ohne Staatsknete ausrichten. Vielleicht dient das auch einer Verstärkung der Bürgerorientierung ihrer "liberalen" Real-Politik?

Meine Gründe sind:
  • Sparsamkeit #1: Der Staat muss bekanntlich viel sparen, die überbordenenden Staatsschulden reißen ganze Volkswirtschaften in den Abgrund (?). Wer sollte mit dem Sparen endlich mal anfangen, wenn nicht die Parteien selbst?
  • Sparsamkeit #2: Die Finanzierung aller Parteien, ihres Umfeldes ist auch ohne Staat möglich. Als muss es ohne Staat geschehen.
  • Gerechtigkeit #1, denn man kann bestimmten Parteien nicht ausschließen und Anderen die Steuerzahlergelder belassen.
  • Gerechtigkeit #2: Die Parteien können und sollten sich nach den Wünschen und Bedürfnissen ihrer Mitglieder richten, wie jeder Verein sich selbst aus den Mitgliedern und Spenden finanzieren muss.
  • Gerechtigkeit #3: Die etablierten Parteien bekommen unterschiedlich viel Geld, konkurrieren aber untereinander und mit Parteien, die kaum (noch) Wähler oder Mitglieder haben. Das ist ungerecht.. "Vor dem Gesetz sind alle gleich". Also müssen alle Parteien das gleiche Geld bekommen. Idealerweise ist der Betrag 0,- €.
Es ist ein Fehler bei diesem Gadget aufgetreten.