Donnerstag, 28. Oktober 2010

Subventionen

Der Autor möchte in diesem Blog Statements zu Subventionen sammeln, um bei Diskussionen in Twitter oder Facebook darauf verweisen zu können. Die Auflistung ist bestimmt nicht vollständig, die Reihenfolge ist nicht die Priorität oder Wahrheit.
  1. Wikipedia sagt dazu Subvention
  2. Staatliche Subventionen sind für die ganze Gesellschaft immer schädlich, weil diese Gelder den Bürgern und deren Entscheidungen zwangsweise entzogen wird
  3. Ob man es Subvention, Förderung oder Unterstützung nennt, ist für den Schaden unerheblich.
  4. Begriff "Subventionen": sie können staatliche Ausgaben sein oder der Verzicht auf fest zustehende Einnahmen. 
  5. Anpassungen von staatlichen Plänen sind keine Subventionen, sondern eine Luftnummer.
  6. Sie nutzen bestenfalls einzelnen Gruppen, wenigen Personen. 
  7. Sie schädigen dabei alle anderen Gruppen und Personen.
  8. Sie verzerren die Wirtschaftsstruktur, das Preisgefüge aller Waren.
  9. Ein Steuernachlass ist genausowenig eine Subvention, wie der vom Straßenräuber übersehene 50-Euro-Schein Einkommen darstellt.
  10. Subventionen haben m.E. auch den (Neben?)Zweck, dass der Staat und seine Bürokratie sich davon noch einen sicheren, bequemen, dauernden Eigenverbrauch gönnt (25% bis 50% der Zwangseinnahmen?)
  11. Staatliche Subventionen sind immer unsozial und ungerecht, weil sie einer Gruppe etwas zwangsweise wegnehmen und einer anderen Gruppe etwas geben, die sich das nicht freiwillig verdient hat.
    ...
Alle politischen "Förderungen" und staatlichen "Subventionen" sind immer und bei jedem "Zweck" oder "Ziel" UNgerecht und UNsozial.


Update:
Liberale kämpfen gegen Subventionen, sie beenden und verringern sie (gegen den Protest der Nutznießer) und oftmals ohne die Unterstützung der Allgemeinheit oder der Medien.
Rob Peter and pay Paul: thou sayest I do;
But thou robbest and poulst Peter and Paul too
Update:

Wer z.B. mehr "erneuerbare Energie" haben will, der mag -nach liberaler Ansicht- sie sich einfach kaufen. Das geht den Staat oder die Politik(er) nichts an.
Wer Autos mit Klimaanlage will, der soll sich eines kaufen. Wenn sich die Reichen alle ein Auto mit Klimaanlage gekauft haben, dann werden die Produktionsstückkosten so weit gefallen sein, dass sich alle Bürger der Mittelschicht ihre Autos mit Klimaanlagen ausrüsten (können). Wenn alle Bürger der Mittelschicht, die Klimaanlagen wollen, ihre Autos damit ausgerüstet haben, dann werden die Produktionsstückkosten so weit gefallen sein, dass selbst Kleinwagen serienmäßig mit Klimaanlagen ausgestattet werden.
So kommt eine Gesellschaft zu fließend Wasser in jedem Haus, zu Strom für jeden, zu dicken Internet-Leitungen, zu Farbfernsehern, zum eigenen Telefonanschluß, zu Waschmaschinen und Geschirrspülern - OHNE den Staat und
OHNE Subvention zu Lasten der Allgemeinheit und zum Nutzen einer kleinen Minderheit.

Gerade FDPler sollten sich nicht zum willigen Werkzeug von Sonderinteressen und Klientel machen, dass die Menschen über die Staatsgewalt zu ihrem vermeintlichen "Glück" GEZWUNGEN werden.

Als Begründung von speziellen Subventionen müssen immer irgendwelche Sinnbehauptungen herhalten - "Sinnvoll" erscheinen aber unterschiedlichen Leuten immer unterschiedliche Sachen. Es finden sich immer Personen oder gar Gruppen, manchmal echte oder behauptete "Mehrheiten", die sonstwas für "sinnvoll" halten, aber dafür nicht selbst bezahlen wollen, sondern in die Taschen der Allgemeinheit schielen.
Wenn man nicht JEDEM für ALLE Zwecke an JEDEM Ort und für ALLE Zeit in beliebiger HÖHE Subventionen verspricht, dann wird jemand bevorzugt und jemand benachteiligt.

Diese Abwägung, dass die eine Gruppe eine Subvention bekommt, eine andere Gruppe aber nicht, das ist dann auch immer UNGERECHT, denn es kann keinen OBJEKTIVEN Kriterien geben.

Sonderinteressen
Dies sind m.E. keine Frage der Gruppengröße: Ist es "nur" eine Person oder sind es tatsächlich Millionen, die XYZ wollen? Wenn Millionen etwas "wollen", dann werden sie es auch bekommen, das sind Nachfrager, sie schaffen einen Markt, der bestimmt für viele Anbieter interessant ist. Sind es aber "nur" Dutzende oder Hunderte, dann schaffen sie nur einen sehr kleinen Markt, der sicherlich hohe Preise hat. Vielleicht sind die Überzeugungen größer als die Fähigkeiten, solche hohen Preise selber zu zahlen?

Dann kommen viele Leute zu dem Schluss, dass sie diesen Traum auch nicht erfüllen können. Andere Menschen wenden sich stattdessen (lauthals) an die Medien und an Politiker und "den Staat". Sie "fordern" nach Subventionen für sich und ihre persönlichen Ziele: Je mehr und je höher und je eher, desto besser für diese Klientel. Sollen doch alle Anderen alles bezahlen, Hauptsache einem selbst geht es besser!

Die FDP tut gut daran Subventionen zu vermindern und abzuschaffen, die unverantwortlicherweise von anderen Parteien geschaffen wurden.


Wer eine Firma aufbaut, die sich am vermeintlichen Markt nur halten kann, wenn es fette Subventionen gibt, der muss auch mit dem Risiko leben, dass sich die politischen Winde drehen und die ungerechten und unsozialen Subventionen verringert oder idealerweise gestrichen werden.

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