Montag, 14. September 2009

Endziel der Roten Garden - Untergang der CDU und Machtübernahme

Nach dem "TV-Duell" Merkel mit Steinmeier habe ich überlegt, wie es nach der Bundestagswahl weitergehen wird und bin auf eine ungewöhnlichen Erkenntnis gekommen. Der Sieger wird nicht Fr. Merkel sein, sondern ... Hr. Lafontaine ! Überrascht ?

Ein paar "Thesen", eine Gedankenkette.
  1. Die FDP ist zwar stark wie nie, sie wird viele Stimmen erhalten, z.B. von CDU-Wählern, die es nicht mehr mit der SPD aushalten.
  2. Aus der SPD werden die "AufRECHTEN" Sozis herausgedrückt, bis nur noch linke Spinner die Funktionen und Posten besetzt haben, siehe Clement vs Nahles. Die vernünftigen Ex-SPDler finden erstmal keine politische Heimat, obwohl sie durchaus in die inzwischen sozialisierte CDU passen würden ;-)
    Die linken Rest-SPDler (USPD) solidarisieren sich, gewinnen noch deutlich Stimmenanteile und mobilisieren ihre Unterstützer in den Medien.
  3. Das Bundestagswahlergebnis 2009 wird m.E. nicht "ausreichen", dass die FDP mit der CDU im Bundestag eine Gestaltungsmehrheit hat.
  4. Die CDU/CSU als stärkste Fraktion sind eigentlich "gezwungen" mit der SPD über eine weitere "Große Koalition" zu verhandeln.
  5. Normalerweise würde die SPD zustimmen, man findet ein paar Kompromisse, macht si schlecht weiter, wie bisher.
    ODER: (=Jetzt die Pointe)
    Diese Koalitionsverhandlungen lässt die SPD durch überzogene, aber populäre Forderungen scheitern!!!
Was passiert dann? Merkel bleibt erstmal Kanzlerin, die SPD-Minister ziehen sich aus der Regierung zurück und die Mehrheitsfraktionen Rot-Rot-Grün werden die CDU-Minderheitskanzlerin mit ihrer Minderheitsregierung um jede Ecke scheuchen, in jedes Loch plumsen, weil die Schwarzen halt keine Mehrheit mehr haben.

Merkel et al können keinen einzigen Cent ausgeben, der nicht von Rot-Rot-Grün abgesegnet wird. Und statt dessen werden RRG der Kanzlerin (mit oder ohne Richtlinienkompetenz) auftragen,
  • flächendeckend Mindestlöhne einzuführen,
  • das ALG-II zu steigern,
  • die Renten herauf- und das Rentenalter herabzusetzen,
  • innerhalb 4 Wochen aus Afghanistan abzuziehen
  • ...
Mit dieser Zermürbungstaktik verschleißen sie die CDU-Spitzenmanschaft, die CDU-geführte Regierung und bereiten die eigene Amtsübernahme vor, die vielleicht nach der Hälfte der Legislaturperiode kommt, mit oder ohne Neuwahlen, je nach Zustand der Rest-CDU.

Danach "retten" RRG, was noch zu retten übrig ist, bei einer deutlich gestiegenen Arbeitslosigkeit, in einer satten und so breiten wie tiefen Wirtschaftskrise, mit gallopierender Inflation. Die Verantwortung für allle diese Probleme schieben sie - schwupps- der letzten CDU-Regierung unter. Demokratisch, Sozial und Gerecht.

Die innerlich so zerrissene CDU (linker Flügel gegen rechten Flügel) wird in den nächsten Jahrzehnten keinen Fuß mehr politisch auf den Boden bekommen. Was die FDP meint, interessiert dann auch keinen mehr - sie ist völlig kaltgestellt.

Was gilt und dann bleibt ist die eigentliche Parlamentsmehrheit als Machzentrum - eine Rückkehr der ursprünglichen Idee der Gewaltenteilung zwischen Parlament und Regierung. Wenn man noch annimmt, dass die Hälfte der Bundestagsmitglieder direkt gewählt sind, könnten "Abweichler" oder "Abtrünnige" wechselnde Parlamentsmehrheiten bewirken - was ungeahnte Auswirkungen auf die Deutsche Politik hätte. Schluß mit den vorab geordneten Parteilisten, entstanden in geheimen Klüngelgruppen und abgesegnet auf Parteitagen.
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