Donnerstag, 11. Juni 2009

Wählerstimme, Wahlergebnisse und Koalitionen

Wenn eine Wahl stattfindet, gehen die Wähler auswählen und entscheiden sich. Die verschiedenen Kandidaten als exklusive Alternativen angetreten, wählt man den Einen, kann man automatisch nicht den Anderen wählen. Dies zwingt zur klaren Präferenzbildung: Der oder Die gefällt mir von allen anderen am besten! Man kann nicht beides haben (lässt man mal das Panaschieren und Kummulieren weg ;-). Manchen Wählern fällt das schwer, manchen ist es einfach ("Stammwähler", Überzeugungswähler), manche entscheiden sich öferts um ("Wechselwähler"). Der Wähler ahnt oder schätzt das wahrscheinliche Ergebnis, er (oder sie) orientiert auch daran die Entscheidung ("verschenkte Stimme", "Leihwähler")

Die einzelnen Entscheidungen werden gesammelt und aufaddiert, unabhängig vom einzelnen Wähler, es kommt zu Wahlergebnis. Das konkrete Wahlergebnis hat Folgen: Hat eine Person oder Partei genug Stimmen für eine Mehrheit oder sind die Ergebnisse so, dass sich erst Mehrere zusammenschließen müssen, um zusammen eine Mehrheit bilden zu können?

Ich halte es für richtig, wenn die einzelnen Kandidaten vorher sagen (können), mit welchen anderen Kandidaten sie ihrerseits am liebsten zusammenarbeiten würden (Positiv) und mit welchen Kandidaten sie im Extremfall auch GARNICHT zusammenarbeiten möchten (Negativ), denn die Wähler können diese Aussagen für ihre Entscheidung berücksichtigen. Man muss aber keine Aussagen treffen, man kann sich äußern oder es lassen. Ich halte es aber für wichtig, dass sie nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses aber auch bei ihren vorher gemachten Aussage bleiben.

Wenn im Nachgang der Wahl mit dem konkreten Wahlergebnis kein einzelner Kandidat die notwendige Mehrheit hat, muss von allen (?) Kandidaten überlegt werden, wie mit den Stimmenverhältnissen eine Mehrheit zusammenkommt, in der die eigenen Positionen am besten umgesetzt werden.
Hier könnte auch mit dem zweitliebsten Konkurrenten eine Koalition geschlossen werden, wenn damit die eigene Position mehr gestärkt wird, wie in den Verhandlungen mit dem Lieblingskandidaten.
Alle Beteiligten müssen hier Kompromisse von ihrer Position machen. Mit dem einen Konkurrenten muss man mehr Kompromisse, bei einem Anderen weniger Kompromisse machen. Beim einen ist man von vornherein näher zusammen, mit anderen teilt man weniger Positionen.
Man verhandelt und schließt dann einen Vertrag (Koalitionsvertrag).

Sollte es zu keiner Einigung mit Anderen (Koalition) kommen, so werden die gewählten Kandidaten ad hoc zusammenarbeiten müssen, mit wechselnden Mehrheiten! Dies ist sicher ein schwierigerer Weg, aber durchaus gangbarer Weg. Es gibt kein "Recht" auf eine Koalition, sondern eine Pflicht zum Arbeiten im gewählten Gremium für die Wahlperiode. Deshalb Neuwahlen auszurufen ist Feigheit vor der notwendigen Arbeit, für die man angetreten und gewählt wurde. Dieses Verhalten sollte m.E. vom Wähler bei der vorzeitigen und unnötigen Neuwahl entsprechend abgestraft werden. So gesehen bin ich gegen eine Selbstauflösung des Parlamentes, wie neulich in Hessen geschehen.

Apropos: "Wählerauftrag": den gibt es nicht. Der Wähler hat nicht beauftragt, er hat abgestimmt und damit die Stimme an den Repräsentanten übertragen. Wie dieser mit der übertragenen Macht (des Parlamentes, als Abgeordneter, als Repräsentant) um geht, ist dem Kandidaten bzw. dessen Gewissen überlassen. Die Quittung muss er sich am Ende seiner Wahlperiode abholen. Will er weitermachen, so muss er wieder gewählt werden, also sollte er sich nicht so weit vom empfundenen Willen und Nutzen seiner Wähler entfernen. Dies scheint aber vielen Kandidaten völlig entfallen zu sein. Sie werden ja auch nicht vom Wähler direkt gewählt, sondern über Parteilisten "abgesichert". Mehr direktes Feedback und weniger Listenwahl wäre sicherlich nützlich für die Demokratie.
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