Samstag, 18. April 2009

Kein toter Fisch: Aussichten der SPD

Kein toter Fisch: Aussichten der SPD

, die hier ergänzt oder korrigiert werden sollen. Einleitend werden zwei Fragen aufgeworfen:
  1. Welche Perspektiven hat die SPD eigentlich für die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl?

  2. Mit wem soll/kann/will sie regieren, kann sie es überhaupt?

Dies setzt implizit voraus, dass die SPD noch Perspektiven hat. Nehmen wir also bewusst an, die SPD würde im Wahlergebnis unverdienterweise die 5%-Klausel überspringen und mit einigen Abgeordneten am neuen Bundestag teilnehmen dürfen. Zu rechnen ist IMHO nicht mit 30%+x sondern eher mit 15%+-x als SPD-Wahlergebnis. (Was die SPD m.E. verdient hat, schreibe ich lieber nicht öffentlich)

Bleiben wir bei den geschilderten drei Alternativen (ohne die Alternative 0="Die SPD kommt nicht rein, geht pleite, gibt auf, tritt nicht an" und ohne Alternative "50+"="Die SPD regiert allein, die Erde ist doch eine Scheibe und Sozialismus in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf").
  1. die "große Koalition3.0"
    Nachdem letztlich der SPD-Wahlverlierer Schröder so rotzfrech, so arrogant wie dumm seiner überlegenen Konkurrentin Merkel einen Posten in SEINER Regierung anbot, so kann mit gleicher Sicherheit erwartet werden, dass der diensthabende SPD-Vorsitzende (Münte?) dahinter nicht zurückstehen wird.
    Welches Wahlergebnis auch immer erreicht wird, die SPD ist "DER Sieger", hat die Stimmen, den Volkswillen und die fortschrittlichesten Denker in ihren Reihen. Sollte - wider dem SPD-Erwartungen - die Auszählungen eine oder zwei Parteien bezüglich deren Größe über die der SPD stellen, so ist das - aus SPD-Sicht - irrelevant.
    Unter Führung der SPD kann gerne eine weitere große Koalititon angegangen werden. Die Beliebigkeit und Schwäche der CDU / CSU wird dem kaum etwas entgegen halten können, ein Profil oder einen Standpunkt besitzt die Gegenseite ja nicht.
    Also ist die Neuauflage einer großen Koalition nicht mit nur 10% sondern mit 90% zu sehen.
  2. "Biggest Player" in einer Ampel
    Die grünen Umfaller (u.a. Afghanistan, Bosnien, Atomkraftweiterbetrieb) würden sicherlich mit ihrer Schwesterpartei SPD zusammengehen, sie würden sie vergiften, hintergehen, aussaugen - das üblich halt und die SPD wäre davon begeistert.
    Die FDP dagegen müsste sich mal wieder prostituieren, umfallen, einknicken - was man ihr und ihren Protagonisten anscheinend leider jederzeit zutrauen muss. Sie und jedes ihrer Mitglieder hat seit 1982 jeden der rund 9000 Tage, jede der 1296 Wochen, jeden der 327 Monate und jedes der 27 Jahre von den Tausenden der SPD, Grünen und anderen Linkssozialisten "aufs Butterbrot geschmiert bekommen", dass die FDP eine Umfallerpartei ist. Dies würde bekanntlich aufhören und verziehen, wenn die FDP diesmal zugunsten der SPD umfällt und einen Kanzler Steinbrück ermöglicht?!? HAHAHAHAHA. Die Parteiprogramme - sofern die SPD und die Öko-Sozialisten überhaupt ein solches haben - müssten einander diametral entgegen gesetzt sein. Da passt nichts zusammen, weil es nicht zusammengehört. Auf der einen Seite die romantische Maschinenstürmer-Denke des 17.&18 Jahrhunderts, auf der anderen Seite Aufklärung, Freiheit, Wohlstand, Modernität.
    Es könnte natürlich sein, dass die SPD sich bei den Koalitionsverhandlungen über den Tisch ziehen lässt (Reibungswärme als Nestwärme), wenn man nur pfiffig genug ist - dies wiederum ist den Liberalen zuzutrauen. Liberalerseite könnte man sich ja mal den Spass machen, einfach verhandeln um zu sehen, wieweit die SPD mitgeht und dann den Koa-Vertrag bei einer Mitgliederbefragung platzen lassen.
    Eintrittswahrscheinlichkeit eher 10%
  3. Rot-Rot-Grün
    die CDU / CSU schwächelt unter ihrer Kanzlerin weiter vor sich hin. Die gesamten Linken vergiften die Atmosphäre soweit mit Neid und Lügen. Für die "Bürgerlichen" reicht es nicht, aber für die Anderen.
    Ob die SPD mal irgendwann zu irgendwem irgendwas gesagt hat, interessiert die Genossen dann genausowenig, wie es die Umfallerin Ypsilanti interessierte - dann wir koaliert, "weil der Volkswille so ist".
    Diese Situation sehe ich als am Wahrscheinlichsten an: 80%
Es ist ein Fehler bei diesem Gadget aufgetreten.