Zum Thema Wortbruch in Hessen...
http://de.youtube.com/watch?v=jRAtvfJd3T8
Klar ist Fr. Ypsilanti vor allem scharf auf den Posten - anscheinend "kostes es was es wolle".
Auf der anderen Seite gibt es politisch noch viel mehr was mich stört:
Die 500 Milliarden des Bundes bei der "Finanzkrise"
Die schlechte "Gesundheitsreform"
Die ungeklärte Rentensituation
Schon in der IKB-Krise hat sich die Bundesregierung meines Erachtens bis auf die Knochen blamiert. Bei 80Mio Einwohnern 8-12 Mill. EUR zu vernichten heisst, dass auf JEDEN, ob arm oder reich 1000 EUR weitere Schulden zukommen. Inklusive dreier Kinder also 5000 EUR an die Wand gefahren. Danke, liebe Bundesregierung! Das war für mich schon ein ausreichender Grund, dass die ganze Truppe rausgeschmissen werden sollte, nicht entlassen, nicht zurückgetreten bei Erhaltung aller Renten, Pensionen - NEIN, gerne auf Level "Hartz IV" !
Zu den 500 Mill. EUR = 1000 Mill DM = 10 hoch 12 DM - diese Zahlen begreift doch kein Mensch mehr, das kann man nur noch als Bild wahrnehmen, als Symbol. Woher stammt dieses "Geld" - es wird "geschöpft"?! Früher nannte man sowas gewollte Inflation und auch dies geht grade zulasten der KLEINEN Leute, wie z.B. Rentnern, die sich nicht so einfach noch was dazuverdienen können. Danke, "liebe" Bundesregierung.
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AntwortenLöschenFrau Ypsilanti hat ja insofern recht, dass sie versucht, ihre vielen - vor der Wahl geäußerten - politischen Vorhaben gerne umgesetzt sehen möchte. Fraglich ist nur, ob es ihr auch als Ministerpräsidentin gelingen wird. Haben die letzten Wochen nicht gezeigt, wieviel Potenzial und Ressourcen für die unsäglichen Für-und-Wider-Diskussionen verschwendet wurden.
AntwortenLöschenStatt, dass für einzelne Vorhaben Mehrheiten gesucht werden - und den Roland Koch als geschäftsführendern Ministerpräsidenten vor den Karren spannt.
Den Elan, mit dem Y und Genossen versuchen an die Regierung zu gelangen, vermisse ich bisher bei der parlamentarischen Alltagsarbeit.
Sven S.
Zum Thema 10 hoch 12:
AntwortenLöschenPeer Steinbrück im Gespräch mit Reinhold Beckmann